Deutschland und Frankreich gehen in die Rüstungsoffensive
Gemeinsam soll ein völlig neues Kampfflugzeug entwickelt werden
BERLIN (dpa) - Mit mehreren riesigen Rüstungsprojekten wollen Deutschland und Frankreich militärisch enger zusammenrücken. Vertreter der Verteidigungsministerien beider Länder unterzeichneten am Donnerstag auf der Luftfahrtmesse ILA in Berlin mehrere Vereinbarungen, unter anderem ein Papier zum gemeinsamen Bau eines neuen Kampflugzeugs. Das Dokument beschreibt die grundlegenden militärischen Anforderungen an den neuen Kampfjet. Im Juni soll dann ein Fahrplan für das Rüstungsgroßprojekt folgen. Die Flugzeugbauer Airbus und Dassault hatten zum ILA-Auftakt am Mittwoch bereits eine entsprechende Kooperation beim Kampfjet-Bau vereinbart.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach bei einem Messebesuch mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly von einem historischen Schritt für Europa. Die CDU-Ministerin sagte, es brauche ein starkes Europa, das seine Menschen und seine Werte schützen könne. „In einer unsicherer werdenden Welt ist es deshalb auch wichtig, dass wir gemeinsam Vorsorge treffen.“Die Ausrüstung der Streitkräfte werde technisch immer aufwendiger und immer teurer. „Da ist es klug, dass wir uns in Europa zusammentun, um die nächste Generation der Technologie gemeinsam zu entwickeln – ganz egal, ob es schwimmende, rollende oder fliegende Systeme sind.“
Die neuen Kampfjets sollen bis 2040 die Eurofighter- und RafaleFlotten beider Länder ergänzen und schließlich ersetzen. Am Ende soll nicht nur ein einzelner Kampfflieger stehen, sondern ein Gesamtsystem, das auch Drohnen und Satelliten steuern kann. Deutschland und Frankreich hatten sich bereits im Juli 2017 auf die Zusammenarbeit verständigt. In Zukunft werde es ein Flugzeug für beide Nationen geben, sagte von der Leyen. „Und wenn andere Partner es wünschen, können sie auch zu uns stoßen.“Das Projekt zeige, dass Europa in der Lage sei, sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen und für eigene Autonomie sorgen zu können, sagte Parly. Viele andere Initiativen würden folgen.
Auch Vereinbarungen zum Betrieb einer gemeinsamen Flotte von C-130-Hercules-Transportmaschinen und eine Absichtserklärung zur Entwicklung eines Marine-Patrouillenflugzeugs, eines sogenannten Seefernaufklärers, wurden unterzeichnet. Beide Länder wollten in den nächsten 15 Jahren auch gemeinsam die nächste Kampfpanzer-Generation entwickeln, sagte von der Leyen. Die Linke kritisierte die Kampfjet-Pläne. „Aller Wahrscheinlichkeit nach haben Parly und von der Leyen heute den ersten Spatenstich für ein neues Millionengrab getätigt“, sagte die Europaabgeordnete Sabine Lösing mit Blick auf den sehr schwer verkäuflichen Pannenflieger Airbus A400M.