Martin Rivoir berichtet aus dem „Ländle“
Der stellvertretende SPD-Landtagsfraktionvorsitzende nimmt in Schmiechen Stellung
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SCHMIECHEN - Im Schmiechener Gasthaus Hirsch hat der SPD-Landtagsabgeordnete Martin Rivoir am Dienstag vor zwölf Zuhörern zu aktuellen Themen Stellung genommen. „Bericht aus dem Ländle“war die vom Schelklinger SPD-Ortsverein ausgerichtete Veranstaltung überschrieben.
Rivoir ist Diplomingenieur für Elektrotechnik, Stadtrat in Ulm, Landtagsabgeordneter für die Region Ulm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Sprecher der SPD-Fraktion für Kulturpolitik und Verkehrspolitik und Präsident des Schwimmverbandes Württemberg.
Mit einem verkehrspolitischen Thema eröffnete Martin Rivoir seine Ausführungen in Schmiechen. „Das Bahnprojekt läuft, es gibt keine unüberwindbaren Schwierigkeiten“, hatte er bei einer Besichtigung der Tiefbahnhofbaustelle in Stuttgart mit der 19-köpfigen SPD Fraktion des Landtags festgestellt. Vor der Volksabstimmung am 27. November 2011 setzte sich Rivoir intensiv für den Beibehalt der Landesbeteiligung an der Projektfinanzierung ein. Als Eisenbahnfreund erwies er sich auch bei der Fahrt von Ulm nach Schmiechen und fuhr mit dem Zug.
Er bewundere die Leistung der Bauingenieure, sagte Rivoir in Bezug auf die in Stuttgart zu bewältigende Aufgabe, einen für den schnellen Fernverkehr unerlässlichen Durchgangsbahnhof zu schaffen. Auf dem Weg von und zu Stuttgarts Hauptbahnhof sollen die ICE-Züge nach Martin Rivoirs Ansicht auch am Filderbahnhof Flughafen zum Aus- und Einstieg anhalten. Für die Region entscheidend sei die Andienung des Flughafenbahnhofs durch die roten Regioexpress- und Interregio-Express-Züge, abgekürzt RE bzw. IRE.
Dass an der Neubaustrecke Wendlingen–Ulm bei Merklingen. ein Regionalbahnhof entsteht sei ein Erfolg der grün-roten Landesregierung vor 2016, ist Rivoir überzeugt. In Stuttgart sieht er ein Problem darin, dass der Tiefbahnhof drei Jahre später als die Neubaustrecke über die Schwäbische Alb fertig werde.
Anlass zu Kritik gibt Martin Rivoir der gegenwärtige Zustand des Regionalverkehrs. Hier stimme die Qualität nicht. Nahverkehrszüge fielen teilweise aus. Für die Probleme des Schienenverkehrs im württembergischen Teil des Landes und den daraus resultierenden Rückgang der Fahrgastzahlen trage Verkehrsminister Winfried Hermann die Verantwortung. Bis jetzt sei keine Verbesserung im Nahverkehr zu erkennen. Winfried Hermann ist Aufsichtsratsvorsitzender der Hohenzollerischen Landesbahn, die auch Fahrdienste auf der Donaubahn erbringt.
„Nicht alle können alle drei Jahre ein neues Auto kaufen“, gab Martin Rivoir angesichts der in Großstädten andiskutierten Fahrverbote für Dieselkraftfahrzeuge zu bedenken. Jahrzehntelang habe man Dieselmotoren als langlebig, sparsam und umweltfreundlich angepriesen. Wenn weniger Diesel gefahren werde, steige die CO2-Emission. Auf den Diesel zu hauen heiße die Axt an den Wohlstand der Bürger zu legen.
Skeptisch ist Rivoir in Bezug auf Elektroantrieb. Da müsse man den gesamten Verbrauchszyklus von der Herstellung der Batterien bis zu deren Entsorgung in Betracht ziehen. Rivoir spricht sich für eine technologieoffene Diskussion aus. Nach Möglichkeit sollten Lösungen ohne Fahrverbote gefunden werden.
Nichts übrig hat der Landtagsabgeordnete für eine Wahlrechtsänderung im Land. Als einmalige Chance für die Region bezeichnete er die Höhlen und Eiszeitfunde. Wichtig sei eine gemeinsame Vermarktung. Das dafür zur Verfügung stehende Geld müsse ausgegeben werden.