Streit um Rettungsschiff Aquarius verschärft sich
Italien fordert Entschuldigung von Frankreich
● ROM/PARIS Der Streit zwischen Italien und Frankreich um das FlüchtlingsRettungsschiff „Aquarius“droht zu eskalieren. Der italienische Innenminister und Vize-Premier
Matteo Salvini forderte von der französischen Regierung eine Entschuldigung für eine abwertende Bemerkung über Italiens harten Kurs. Andernfalls würde ein für Freitag geplantes Treffen zwischen Italiens Regierungschef Giuseppe Conte und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron platzen. Der französische Botschafter in Rom wurde ins Außenministerium einbestellt.
Italien hatte dem Schiff „Aquarius“von der Hilfsorganisation SOS Méditérranée mit Hunderten erschöpften Migranten an Bord die Einfahrt in einen Hafen des Landes verwehrt. Das Schiff ist nun in Begleitung zweier italienischer Schiffe unterwegs nach Spanien, wo es voraussichtlich am Samstag ankommt.
Für den französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian ist das Schicksal des Flüchtlingsbootes Aquarius eine Frage der Geographie. „Der Hafen von Valencia ist der sicherste und nächste von Sizilien aus“, sagte der Bretone am Dienstag in der Nationalversammlung. „Schaut die Landkarten an.“Die zeigen allerdings, dass sowohl die korsische Stadt Ajaccio als auch Marseille nach Seemeilen gerechnet näher an Sizilien liegen als Valencia. Doch Frankreich hält sich in dem Drama mit Angeboten zurück und beschränkt sich auf Kritik an Italien. „Eine Form des Zynismus und eine gewisse Unverantwortlichkeit“hatte Präsident Emmanuel Macron laut seinem Sprecher der Regierung in Rom vorgeworfen. Der Sprecher seiner Partei, Gabriel Attal, nannte die italienische Haltung „zum Kotzen“.
Conte: „Scheinheilige Lektionen“
Frankreich habe in den vergangenen Jahren die Aufnahme von 9000 Flüchtlingen aus Italien angekündigt, aber nur 640 empfangen, konterte Italiens Innenminister Matteo Salvini. Zudem habe Frankreich seit Jahresbeginn mehr als 10 000 Menschen zurückgeschickt. „Italien kann keine scheinheiligen Lektionen von Ländern akzeptieren, die es in Fragen der Migration immer vorgezogen haben, ihren Partnern den Rücken zuzukehren“, erklärte das Büro von Ministerpräsident Guiseppe Conte. Macron hatte im Wahlkampf eine Mischung aus Humanität und Härte in der Flüchtlingspolitik versprochen. Das neue Asylrecht setzt aber vor allem auf Abschreckung.