Fahrverbote kommen 2019

Zunächst werden Euro-4-Diesel aus Stuttgart verbannt

STUTTGART (kab) - Ab dem Jahreswechsel werden Diesel der Euronorm 4 oder geringer aus Stuttgart ausgesperrt. Anwohner dürfen ihre Autos noch einige Monate länger nutzen. Zudem gibt es eine lange Liste an Ausnahmen, etwa für Lieferdienste und Handwerker. Mit diesem Beschluss reagiert die Koalition aus Grünen und CDU auf höchstrichterliche Urteile, die mit Stickoxid belastete Luft im Stuttgarter Talkessel zu verbessern.

„Es war das Ziel, Verkehrsbeschränkungen so gut wie möglich zu vermeiden“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bei der Vorstellung der geplanten Maßnahmen am Mittwoch in Stuttgart. Wie hart das Ringen in der Koalition war, deutete Vize-Regierungschef Thomas Strobl (CDU) an: „Das ist ein Thema gewesen, das zu einer Sollbruchstelle in einer Koalition werden kann.“Ob Verbote für Euro-5Diesel kommen, ist offen.

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Endlich herrscht etwas Klarheit: Grün-Schwarz verbannt Euro-4-Diesel ab kommendem Jahr aus Stuttgart. Für Bürger, die solch einen älteren Diesel besitzen, ist dies ein Schlag. Diejenigen, die täglich schlechte Luft einatmen müssen, können endlich das Gefühl haben, gehört zu werden.

Unerfreulich ist, dass etliche Fragen unbeantwortet bleiben. Etwa die, ob der Bund BadenWürttemberg und andere Länder mit schadstoffbelasteten Städten weiterhin allein lässt. Und ob die Autoindustrie endlich ihrer Verantwortung gerecht wird und Nachrüstungen stemmt, vor allem für Euro-5Diesel. Völlig unklar ist auch, ob dem Stuttgarter Verwaltungsgericht die Maßnahmen reichen. Schließlich forderte es ein konkretes Datum, ab wann Euro-5Diesel nicht mehr fahren.

Die Frage aller Fragen ist aber: Reichen die Maßnahmen, um die Stickoxid-Werte zu reduzieren? Mit Blick auf die lange Liste der Ausnahmen und auf die Mega-Baustelle am Hauptbahnhof kommen daran berechtigte Zweifel auf.