Rekordinvestitionen in Ehingen
Oberbürgermeister legt den Haushaltsplanentwurf 2019 vor.
EHINGEN - Die Stadt Ehingen möchte im Jahr 2019 so viel Geld wie noch nie in der Geschichte der Stadt investieren. 29,2 Millionen Euro an sogenannten investiven Ausgaben sieht der Haushaltsplanentwurf 2019 vor, der am Donnerstag von Oberbürgermeister Alexander Baumann und Stadtkämmerer Alexander Fischer präsentiert wurde. Zum Vergleich: Der aktuelle Haushalt 2018 wurde mit Investitionen von 19,8 Millionen Euro geplant.
Es ist der zweite Haushalt der Stadt Ehingen, der nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen Baden-Württemberg gemacht wurde. Und dieser zweite Haushalt hat es absolut in sich. „Der Haushalt 2019 ist solide finanziert. Wir gehen mit dem Geld um, das wir im Hier und Jetzt haben und leben nicht auf Kosten folgender Generationen“, macht OB Alexander Baumann deutlich. Auf Basis der soliden konjunkturellen Entwicklung in der Stadt sowie Steuerschätzungen und Gesprächen mit hiesigen Firmen und Unternehmen habe die Stadt mit Gewerbesteuereinnahmen von 40 Millionen Euro für das kommende Jahr geplant – ebenfalls eine Rekordhöhe für die Große Kreisstadt. Der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen liegt bei rund 84,8 Millionen Euro, dem ordentliche Erträge von rund 87,2 Millionen Euro gegenüberstehen. „Wir werden also ein positives Ergebnis von rund 2,4 Millionen Euro haben“, erklärt Stadtkämmerer Alexander Fischer. Da jedoch die Investitionen die Rekordsumme von 29,2 Millionen Euro betragen, muss die Stadt Ehingen im kommenden Jahr rund 10,7 Millionen Euro aus den liquiden Mitteln – sprich der hohen Kante oder dem Sparbüchlein – entnehmen. Somit würde die Liquidität der Stadt Ehingen zum Jahresende 2019 bei rund 29,9 Millionen Euro liegen. „Würde alles so weiter laufen, sprich wenn wir alles, was wir tun und tun müssen so weiterführen, wären die liquiden Mittel der Stadt bis zum Jahr 2022 an ihrer gesetzlichen Grenze“, sagt Baumann. Diese Grenze liegt dann bei rund 1,5 Millionen Euro. „Wir bleiben aber im 16. Jahr in Folge ohne eine neue Schuldenaufnahme und sind im kommunalen Haushalt seit 2013 schuldenfrei“, so Baumann weiter. Dass die Stadt Ehingen mit 29,2 Millionen Euro Rekordinvestitionen tätigt, hat seine Gründe.
Betreuung und Bildung: „Die ● Nachfrage haben wir bisher immer bedarfsgerecht gedeckt und werden das auch weiterhin tun. Wir bauen konsequent das Angebot aus, was unsere Beteiligung an der Kita UlrikaNisch zeigt. Wir werden im kommenden Jahr die Bedarfsplanung aktualisieren und dann die entsprechenden Schritte einleiten“, sagt Baumann. Denn neben Neubauten oder Mitfinanzierungen müsse auch immer das Personal betrachtet werden, für das die Stadt optimale Rahmenbedingungen schaffen möchte. „Bei den Schulen werden wir beispielsweise 500 000 Euro in die Digitalisierung stecken, in den kommenden drei Jahren werden es 1,5 Millionen Euro sein. Die Sachmittel für Schulen steigen um 15 Prozent, kleinere Grundschulen bekommen zusätzliches Geld für ihren Grundschuletat“, verspricht der OB. Baulich wird die Stadt den Fokus weiter auf die Realschule und das Johann-Vanotti-Gymnasium legen, hier sollen neun Millionen Euro in drei Jahren investiert werden, 4,5 Millionen davon werden gefördert. „Die Längenfeldschule braucht mehr Platz, hier werden wir Räume der Hermann-Gmeiner Schule umnutzen. Zudem stehen allgemein bei den Schulen die Sanierungen von Fachräumen an.
Wohnen/Infrastruktur: „Wir ● müssen unsere Straßen in Schuss halten – das wird Millionen kosten. Auch wird die Prozesswasserkläranlage fertiggestellt“, sagt Baumann. Vorhaben wie die Ortsdurchfahrt Erbstetten kosten Millionen – die Dorferneuerung auf der Ehinger Alb ist mit diesem Projekt allerdings abgeschlossen. „Wir haben zudem die Spielplätze im Blick, wollen ein Umgestaltungskonzept für den Außenbereich des Jugendhauses samt Groggenseeanlage und Wohnraum sowie Bauplätze sind in unserer Stadt gefragter denn je“, erklärt Baumann. Deswegen wird der vierte Bauabschnitt im Rosengarten fertiggestellt und der fünfte Abschnitt geplant. Auch wird der Bauhof, wie berichtet, seine neue Halle bekommen. „Und wir dürfen nicht vergessen, dass wir konsequent den Feuerwehrbedarfsplan umsetzen, der eine Erweiterung der Ehinger Feuerwache ebenso vorsieht, wie Neuanschaffungen von Ausrüstungen und Fahrzeugen. „Und bei der Erweiterung schwebt uns ein Architektenwettbewerb vor“, so Baumann.
Digitalisierung: Das BackboneNetz ● soll bis zum Jahr 2020 fertig sein, im Jahr 2018 nimmt die Stadt dafür 4,8 Millionen Euro in die Hand. „Diese Aufgabe wird dann aber nicht beendet sein. Unser Ziel ist es, Glasfaser an jedem Haus zu haben“, erklärt der OB. Innenstadt/Kultur/Vereine:
● „Wir haben kaum Leerstand in der Innenstadt, was sehr erfreulich ist. Ehingen hat laut der IHK die höchste Zentralität im Alb-Donau-Kreis. Dennoch werden wir zusammen mit dem GHF den Prozess der Innenstadtentwicklung vorantreiben“, so Baumann.
Personal: „Wir brauchen ein ● Verwaltungsteam, das sich den Herausforderungen stellen kann. Die Anforderungen werden mehr. Wir haben in den vergangenen acht Jahren 1000 Einwohner mehr bekommen, das sind auch mindestens 1000 Fälle mehr. Auch die inhaltlichen Anforderungen unseres Tuns werden durch Rechtsvorschriften größer, durch die kritischere Wahrnehmung der Öffentlichkeit werden wir uns auch noch intensiver um Inhalte kümmern“, sagt Baumann. Mehr als 500 Köpfe arbeiten bei der Stadt, deswegen will Baumann 6,8 neue Stellen schaffen. Die Personalkosten werden um 7,14 Prozent auf 22,5 Millionen Euro steigen.
Allgemein: „Wir müssen schauen, ● dass wir gemeinsam das Machbare im Blick behalten und das leisten, was auch personell möglich ist. Wir haben mit dem Gemeinderat in der Vergangenheit Festlegungen getroffen, die sich im Haushalt niederschlagen. Und diese Festlegungen, sei es Breitbandausbau, Schulen, Baugebiete oder der Feuerwehrbedarfsplan grenzen den zusätzlichen Spielraum ein“, betont Baumann.
So geht es weiter: Der Haushaltsplanentwurf ● wird nun in den verschiedenen Ausschüssen des Ehinger Gemeinderates beraten und wird, sofern alles planmäßig verläuft, in der Gemeinderatssitzung im Dezember nach den Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen verabschiedet.