Neu-Ulmer SPD-Fraktionschefin Esser tritt aus ihrer Partei aus
Nach den jüngsten Querelen kehrt die Stadträtin ihrer Partei den Rücken und wechselt zur Fraktion Pro Neu-Ulm
● NEU-ULM - Das Tischtuch ist zerschnitten: Antje Esser legt nicht nur ihr Amt als SPD-Fraktionsvorsitzende im Neu-Ulmer Stadtrat nieder, sie tritt auch aus der Partei aus und verlässt den Kreistag. Im Neu-Ulmer Stadtrat wechselt sie zur Fraktion von Pro Neu-Ulm. Das erklärte Esser am Dienstag gegenüber unserer Redaktion.
Sie zog damit die Konsequenzen aus den Querelen der vergangenen Wochen und Monate innerhalb der Neu-Ulmer SPD. Vergangene Woche hatte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Patrick Steiner-Hirth die Fraktionsvorsitzende in einem offenen Brief scharf attackiert und zum Rücktritt aufgefordert (wir berichteten).
Dabei ging es unter anderem um die Differenzen zwischen Fraktion und Partei wegen des Nuxits und um eine Plakat-Aktion zur Kreisfreiheit, die Steiner-Hirth als „Hinterzimmerposse“bezeichnete. Während die Partei in der Stadt und im Kreis den Nuxit ablehnt, hat die Neu-Ulmer Stadtratsfraktion mehrheitlich für die Kreisfreiheit gestimmt. Das hat zu einem tiefen Zerwürfnis geführt. Der Ärger der Genossen traf vor allem die Fraktionschefin.
„Für mich war nach letzter Woche klar, dass es keine vertrauensvolle Zusammenarbeit mehr mit der Parteispitze gibt“, sagte Esser gegenüber unserer Redaktion. Es sei keine inhaltliche Auseinandersetzung mehr gewesen, sondern im Wesentlichen eine persönlich geführte. „Aus meiner Sicht gab es keine Möglichkeit mehr, da anzuschließen.“
Sie habe sich deshalb zu einem klaren und endgültigen Schnitt entschlossen: „Ich bin mit dem heutigen Tage aus der SPD ausgetreten.“Im Stadtrat wechsle sie von der Fraktion der Sozialdemokraten zu Pro NeuUlm. „Die Schnittmengen waren hier einfach am größten“, sagte sie.
Dem Kreistag wird Esser dagegen nicht mehr angehören. Sie habe die Niederlegung ihres Amtes zum 30. November angezeigt. „Das tut mir leid, im Kreis haben wir sehr gut zusammengearbeitet“, sagte Esser. Ein Grund für ihren Rückzug aus der Kreispolitik sei aber auch, dass sie als Anwältin beruflich sehr eingespannt sei.
Lange Karriere in der SPD geht zu Ende
„Es fällt einem nicht leicht“, sagte Esser über ihren Rücktritt. Doch der Entscheidung sei ein langer Prozess vorangegangen. „Klar hätte ich mir gewünscht, dass es anders läuft.“Esser war knapp 20 Jahre lang Mitglied der SPD. Sie hat ihre gesamte kommunalpolitische Karriere als Sozialdemokratin erlebt, war Stadträtin in Senden und Neu-Ulm, Kreisrätin, Kreisvorsitzende und Kandidatin bei Bundestags-, Landtags- und Landratswahlen. Doch von der „Art und Weise, mit bestimmten Themen und mit Menschen umzugehen“, wie sie sie zuletzt erlebt habe, ist sie enttäuscht – „da möchte ich nicht Teil davon sein“.
Bei Pro Neu-Ulm passe sowohl das Inhaltliche als auch das Menschliche. „Da freue ich mich drauf“, sagte Esser. Im Neu-Ulmer Stadtrat hat Pro Neu-Ulm damit künftig fünf Sitze, die SPD-Fraktion schrumpft auf zehn Mitglieder.
„Ich finde es von ihrer Seite aus konsequent“, sagte Patrick SteinerHirth über Essers Rücktritt. Mit Blick auf den erhofften Neuanfang sei die Entscheidung „das Beste für alle Beteiligten“. Nun müssten sich Ortsvereine und Fraktion zusammensetzen, um die Themen für die Kommunalwahl 2020 zu erarbeiten und die Mitglieder an der Basis mit einzubinden, etwa mit Workshops. Ein wichtiges Thema sei für ihn beispielsweise eine Straßenbahn für Neu-Ulm. Hier müsse die SPD „sich schon trauen, eine Gegenposition einzunehmen“.
„Ich bedaure den Austritt von Antje Esser“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Karl-Heinz Brunner. Seiner Ansicht nach hätte sie wegen der Probleme in Neu-Ulm nicht gleich der Partei den Rücken kehren müssen: „Aber wenn sich jemand von der sozialdemokratischen Idee verabschiedet, muss man das akzeptieren.“