Gerichtsstreit um Burg Rheinfels
Der Chef des Hauses Hohenzollern und Ururenkel des letzten deutschen Kaisers meldet Besitzansprüche an
●
KOBLENZ (dpa) - Der Chef des Hauses Hohenzollern fordert den einstigen Familienbesitz Burg Rheinfels zurück, doch das Landgericht Koblenz hat Georg Friedrich Prinz von Preußen einen Dämpfer verpasst. Dessen Klage bezieht sich auf das riesige Gemäuer hoch über St. Goar im Herzen des Welterbes Oberes Mittelrheintal. Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II. war bei der einstündigen mündlichen Verhandlung am Donnerstag nicht anwesend. Am Samstag will die Kammer ihre Entscheidung verkünden. Diese könnte auch noch ein oder zwei weitere Instanzen beschäftigen, vermutet der Vorsitzende Richter Christian Stumm.
Der in Potsdam lebende Prinz von Preußen hat das Land RheinlandPfalz, die Stadt St. Goar und das an die Ruine angrenzende Burghotel verklagt. Laut dem St. Goarer Stadtbürgermeister Horst Vogt (CDU) wäre ein Verlust der Burg dramatisch: Stadt, Land und Hotel hätten hier Millionen investiert. „Die Burg Rheinfels ist das Herz von St. Goar“, betont Vogt vor der Verhandlung. „Für mich hat das den Anschein eines kleinen Beutezugs der Hohenzollern, die ernten wollen, was sie nicht gesät haben.“Der Anwalt des Prinzen, Eckart Putzier, wies im Prozess derartige Vorwürfe zurück.
Dem Prinz missfällt die Erbpacht
Das Haus Hohenzollern hatte Burg Rheinfels seit dem 19. Jahrhundert besessen. Nach dem Untergang des Kaiserreichs wurde die Stadt St. Goar 1924 Eigentümerin, mit der Auflage, das Gemäuer nicht zu verkaufen. 1998 schloss das Städtchen mit dem Hotel direkt neben der Burgruine einen Erbpachtvertrag für 99 Jahre mit der Option auf eine ebenso lange Verlängerung. Der Prinz von Preußen argumentiert, dieser Vertrag komme einem untersagten Verkauf gleich.
Richter Stumm betont, nach dem Untergang des Kaiserreichs sei das „gebundene Staatsvermögen“des preußischen Königs an die damalige Krongutsverwaltung gegangen. Diese habe bei der Übertragung der Burg Rheinfels auf die Stadt St. Goar ein Rücktrittsrecht bei Verstößen gegen den Denkmalschutz oder einem Verkauf bekommen, um das Gemäuer als Kulturdenkmal zu erhalten. Damit hätte die Burg nicht in die Hände der Hohenzollern-Familie, sondern allenfalls in das Eigentum des preußischen Staats fallen können. Dessen Rechtsnachfolger ist in diesem Fall das Land RheinlandPfalz.
Der Anwalt des Landes, Bodwin Blank, warf dem Hohenzollern-Chef vor, bei der Renovierung der Burg und den Millioneninvestitionen des Hoteliers in dessen Vier-Sterneplus-Hotel tatenlos zugesehen zu haben und nun dessen Pacht kassieren zu wollen. Diese beläuft sich dem Hotelbetreiber Gerd Ripp zufolge auf 71 000 Euro pro Jahr.
Der Anwalt des Prinzen, Putzier, wies dies zurück. Sein Mandant habe gar nichts von seinem Besitzanspruch bei der Burg Rheinfels gewusst, bis ihn 2015 ein Notar angeschrieben habe. Der Prinz von Preußen habe es nicht auf das Hotel abgesehen – mit Ripp sei wohl eine Einigung möglich. Der Anwalt des Landes Rheinland-Pfalz, Blank, hält dagegen: Die Hohenzollern-Familie habe immer von dem Grundbucheintrag der Burg Rheinfels gewusst – sich aber 95 Jahre nicht um ihn gekümmert.
Nach der Verhandlung in einem kleinen, voll besetzten Gerichtssaal gaben sich Blank und Ripp unisono „vorsichtig optimistisch“. Der persönliche Berater des Prinzen, Daniel Hug, sagte dagegen: „Wir wollen das laufende Verfahren nicht kommentieren.“
Rheinfels ist eine der größten Burgruinen am Oberen Mittelrhein und soll bei der dort geplanten Bundesgartenschau 2029 zu einem zentralen Schmuckstück werden. Noch ist die Anlage mit einem Gewirr von Tunneln ein Sanierungsfall. Rund 15 Millionen Euro wären dafür laut Bürgermeister Vogt nötig. Fünf Millionen Euro davon habe das Land Rheinland-Pfalz zugesagt. Jetzt stocke die Sanierung wegen des Rechtsstreits: „Das wirft uns zurück.“Aus Sicherheitsgründen sind Teile der Burg für Besucher ohne Führung bereits gesperrt. Das Gemäuer war im
13. Jahrhundert erbaut und Ende des
18. Jahrhunderts von französischen Revolutionstruppen gesprengt worden.