Europas Megastaus nehmen ab
BRÜSSEL (dpa) - Das Verkehrschaos infolge der neuen Grenzkontrollen in Europa entspannt sich. Der Megastau an der deutsch-polnischen Grenze hatte sich bis zum Freitag vorerst aufgelöst. An der ungarischen Grenze zu Rumänien mussten die Fahrzeuge allerdings noch stundenlang warten. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zeigte sich besorgt über die Situation. Tausende Menschen seien gestrandet, sagte die CDU-Politikerin in Brüssel. „Insbesondere der Stau im Güterverkehr führt dazu, dass Lebensmittel, Medikamente und andere Hilfsgüter viel zu spät ihr Ziel erreichen.“
Grünen-Chefin Annalena Baerbock warnte davor, die Errungenschaften des Schengenraums aufs Spiel zu setzen. Mit dem Schengener Abkommen fielen am 26. März vor 25 Jahren die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und sechs anderen Staaten. Heute umfasst der Schengenraum 26 europäische Länder. Doch zur Eindämmung der Coronavirus-Krise hatten etliche von ihnen in den vergangenen Tagen wieder scharfe Kontrollen eingeführt, auch Deutschland. An der deutsch-polnischen Grenze staute der Verkehr sich bis zu 60 Kilometer.
Von der Leyen sagte, Gesundheitsschutz sei zwar richtig. „Aber wir müssen gemeinsam Lösungen finden, die unseren Binnenmarkt in Gang halten.“Sie hatte diese Woche Leitlinien für einheitliche Verfahren an den Grenzen und „grüne“Spuren für Lastwagen mit wichtiger Fracht vorgeschlagen und auch die Zustimmung der EU-Staats- und Regierungschefs bekommen. Die Umsetzung verlief zunächst schleppend.
Bis zum Freitag hatte sich der Stau auf der A 4 in Richtung deutsch-polnischer Grenze dann aber doch aufgelöst, wie ein Sprecher der Polizei Görlitz sagte. Grund dafür seien lockere Grenzkontrollen Polens.