Solider Haushalt für Emerkingen
Trotz Krise steht Gemeinde gut da – Investitionen in Höhe von rund 2,2 Millionen geplant
GEMERKINGEN - Die genauen Auswirkungen der Corona-Krise sind aktuell zwar noch nicht absehbar, doch erste Spuren hinterlässt sie bereit jetzt schon. Und das auch bei den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Munderkingen. Trotzdem kann Emerkingen auf einen soliden Haushaltsplan 2020 schauen, den VG-Geschäftsführer Markus Mussotter am Dienstag dem Gemeinderat in der Römerhalle präsentierte.
Auch in Emerkingen gilt seit diesem Jahr das neue Haushaltsrecht, die Doppik. Welche Veränderungen diese mit sich bringt, das erläuterte Mussotter den Räten zunächst. Er machte aber auch klar: „Der Prozess der Einführung des neuen Haushaltssystems ist mit der ersten Umsetzung im aktuellen Jahr noch nicht abgeschlossen.“
Statt wie bisher mit Verwaltungsund Vermögenshaushalt teilt sich der Neue in einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt auf. Für die Bewertung spielt vor allem die Endsumme aus dem Ergebnishaushalt eine Rolle. „Wenn diese gleich Null oder besser ist, dann hat die Gemeinde einen rechtskonformen Haushalt“, erläuterte Mussotter. Emerkingen liegt nach aktueller Haushaltssatzung hier bei einem Ergebnis von 8700 Euro.
Doch vor allem an der Gewerbesteuer macht sich die Krise schon etwas bemerkbar: Von ursprünglich 1,4 Millionen Euro wurden die geplanten Einnahmen durch Gewerbesteuern auf 860 000 Euro nach unten korrigiert.
Neu ist seit diesem Jahr auch, dass anfallende Abschreibungen finanziert werden müssen, um so ein generationenfreundliches Wirtschaften zu gewährleisten. „Alle getätigten Investitionen müssen wieder refinanziert werden“, sagte Mussotter. Es ist damit also nicht mehr der Zeitpunkt einer Zahlung entscheidend, sondern der Zeitraum, in dem der Ver- und Gebrauch tatsächlich anfällt.
Emerkingen muss 2020 einen Betrag von 132 600 Euro an Abschreibungen erwirtschaften. Dem gegenüber stehen Zuwendungen, also meist Förderungen und Zuschüsse, die aufgelöst werden. Da die Gemeinde in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet und ein ausreichendes Polster aufgebaut hat, und darüber hinaus viel Gewerbesteuer von den ansässigen Firmen in den Gemeindetopf fließt, kann Emerkingen 2020 ihren Schuldenstand weiter abbauen. Geplant ist eine Tilgung von 39 000 Euro, sodass am Ende des Jahres ein Schuldenstand von 284 538 Euro erreicht werden soll und somit eine Pro-KopfVerschuldung von 335 Euro. Weitere Kredite sollen in diesem Jahr ebenfalls keine aufgenommen werden.
Wegweisend ist im neuen Haushaltssystem auch der beinhaltete Investitionsplan, der angibt, wann welche Projekte geplant sind. „Wir haben einiges an Investitionen eingeplant. Aber das können wir auch stemmen“, sagte Bürgermeister Paul Burger. Für 2020 sind Investitionen von 2,2 Millionen Euro geplant. Die Differenz muss aus liquiden Mitteln finanziert werden, 1,75 Millionen Euro stehen derzeit auf dem Konto zur Verfügung.
Schwerpunkte der Maßnahmen in 2020 sind neben dem weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur vor allem die Vorbereitung von künftigen Wohnbaugebieten sowie die Fortführung der Erschließung des Gewerbegebiets Auchtweide, genauer 50 000 Euro für die Erschließung des Baugebiet
Stützen IV und 96 000 Euro für die Erschließung an der Auchweide.
8000 Euro sind für Geräte für den Bauhof vorgesehen. 745 000 Euro sollen für den Erwerb von Grundstücken für künftiges Bauland ausgegeben werden. 10 500 Euro sind für die Einführung von Digitalfunk für die Feuerwehr vorgesehen, 16 600 Euro für neue Einsatzjacken. In der Kindertageseinrichtung soll der Außenbereich für 4000 Euro neu gestaltet werden. 10 000 Euro sind für eine Lautsprecheranlage in der Römerhalle in diesem Jahr eingeplant. Die derzeit entstehende Ampelanlage in der Munderkinger Straße schlägt mit 15 000 Euro zu Buche.
Um die Straßenbeleuchtung in der Hundersinger und Wachinger Straße auf LED umzurüsten, sollen 46 600 Euro ausgegeben werden. Begonnen werden soll in diesem Jahr auch mit dem Projekt eines Bolzplatzes für 16 230 Euro. Als Investition hat der Gemeinderat am Dienstag außerdem einer Beteiligung bei der Netze BW mit einem Betrag von 223 000 Euro zugestimmt. Dies ist ebenfalls in dem aktuellen Plan zu den Investitionsmaßnahmen berücksichtigt.