Lange Diskussion um Sachpreisrichter

EHINGEN (tg) - Eine lange und teilweise auch ins Persönliche gehende Diskussion hat der Gemeinderat am Donnerstagabend geführt. Dabei ging es um ein Thema, das eigentlich schnell abgehandelt werden kann. Denn für den Wettbewerb zur Erweiterung des Kindergartens Hehlestraße (die SZ berichtete mehrfach) sollte das Gremium lediglich Sachpreisrichter aus seiner Mitte bestimmen, die Vorschläge sondieren, um diese dann in den Gemeinderat zu bringen. Die Verwaltung schlug, um das Gremium so schlank wie möglich zu halten, zwei Räte plus OB als Preisgericht vor. Dann kam es zur Diskussion.

Michael Mouratidis, Fraktionsvorsitzender der CDU, schlug vor, drei Räte und den OB ins Gremium zu nehmen. „Zwei von der CDU, einen von den Grünen. Das wäre nach dem Proporz sauber aufgeteilt“, so Mouratidis, der dann sofort Gegenwehr von Manfred Hucker (SPD) bekam. „Das ist ein unbürokratischer Weg. Diesen Fehler hätten wir damals beim Gremium um die Erweiterung der Stützpunktwehr fast auch gemacht. Das ist nicht der richtige Weg, das spaltet den Gemeinderat“, so Hucker, der Mouratidis vorgeworfen hat, seine Hausaufgaben nicht gemacht zu haben. Dieser wollte sich das nicht gefallen lassen: „Ich habe alle Fraktionsspitzen im Vorfeld der Sitzung angerufen. Die Vorsitzenden haben mir signalisiert, dass sie mit diesem Vorschlag kein Problem hätten. Und in Sachen Demokratie hat der Bürger bei der Kommunalwahl entschieden, wie die Verhältnisse sind“, so Mouratidis. Auch sein Parteikollege und Vorgänger als Fraktionschef, Manuel Hagel, betonte: „Wenn sich alle Fraktionen einig sind, ist das Ausdruck eines Miteinanders und nicht Gegeneinanders. Zudem entscheidet dieser Ausschuss ja nicht am Rat vorbei“, so Hagel.

Als Beispiele solcher Gremien nannte Mouratidis das Gremium zum Zeppelingelände (1992/drei Räte), zum Rathausanbau (1999/zwei Räte) zum Rosengarten (2002/vier Räte) und zum Anbau der Feuerwehr (2019/sieben Räte).

Christian Walther (Junges Ehingen) machte dann den Vorschlag, dass den anderen Fraktionen die Möglichkeit gegeben wird, als „Zaungäste“an den Gremiumssitzungen teilzunehmen. Christian Rak (Freie) schlug vor, ein Mitglied der Grünen, eines der CDU und den OB im Gremium zu belassen. „Auch wenn mein Fraktionsvorsitzender dafür war, dürfen wir im Rat diskutieren. Das ist bei uns so“, betonte Rak, der daraufhin Peter Groß (CDU) aus der Reserve lockte. „Auch in der CDU durfte früher jeder seine Meinung sagen. Was für mich allerdings seltsam ist, ist, dass die CDU-Fraktion für andere einen Sitz vorschlägt“, so der frühere Fraktionsvorsitzende. Das wiederum brachte seinen Nach-Nachfolger Michael Mouratidis in Rage: „Ich bin verwundert über Deine Aussage. Du hättest mit brutalster Gewalt damals drei Sitze für die CDU rausgeholt. Und ich wundere mich schon, dass Du von einer CDU früher und heute sprichst“, so Mouratidis.

Nach langem Hin und Her hat sich das Gremium dafür entschieden, mit den CDU-Räten Peter Bausenhart (Stellvertreter Marc Gröber) und Peter Banderitsch (Josef Huber) und der Grünen-Rätin Soja Ihle (Hubert Dangelmaier) drei Räte zu entsenden. Als Berater berufen wurden Christian Walther (Junges Ehingen), Georg Schreiber (SPD) und Wolfgang Baumbast (FDP/Freie).