Auch Öpfingen setzt auf „Baupilot“
Gemeinderat stimmt Anschluss an Online-Plattform zur Vergabe von Bauplätzen zu und berät Richtlinien
GÖPFINGEN - Die Gemeinde Öpfingen gesellt sich zu den mehr als 100 Kommunen, die die Vergabe von Bauplätzen mit Hilfe der OnlinePlattform „Baupilot“digital steuern. Dies hat der Gemeinderat am Dienstagabend entschieden. Die einmalig 2850 Euro und jährlich 1620 Euro teure Zusammenarbeit mit „Baupilot“beinhaltet auch die Nutzung eines Online-Moduls in Verbindung mit einem an das „Ulmer Modell“angelehnte Punktesystem, mit dem die Reihenfolge der zum Zuge kommenden Bauplatz-Bewerber festgelegt wird. Über die Gewichtung der Kriterien hat das Gremium ebenfalls ausgiebig beraten.
Tina Maigler von der Firma „Baupilot“stellte den Räten und rund drei Dutzend Zuhörern die Vorteile ihrer Plattform dar, von denen sich schon mehr als zehn Gemeinden im AlbDonau-Kreis – zuletzt auch Oberdischingen – haben überzeugen lassen: Die digitale Erfassung aller Daten zum Baugebiet und zu den Bewerbern ermögliche vor allem eine effiziente Vermarktung der Bauplätze, einen schnellen und jederzeit nachvollziehbaren Vergabeprozess, eine Arbeits- und damit Kostenersparnis und eine hohe Rechtssicherheit. Dazu trügen auch die juristisch geprüften Vergaberichtlinien nach dem von einer Rechtsanwaltskanzlei entwickelten „Ulmer Modell“bei, die von den Kommunen in einem bestimmten Rahmen an ihre Bedürfnisse angepasst werden könnten.
Davon macht auch die Gemeinde Öpfingen Gebrauch. Die Verwaltung hatte – ohne Beteiligung des in diesem Punkt befangenen Bürgermeisters Andreas Braun (siehe Kasten) – die Kriterien zusammen mit Tina Maigler vorbesprochen. „Den langjährigen Wohnsitz wollen wir bei der Bepunktung höher bewerten als den Arbeitsplatz am Ort, weil Öpfingen in erster Linie eine Wohngemeinde ist“, erklärte Axel Prosser vom Hauptamt. Auch gebe es keine Punkte für weitere Angehörige im Ort oder für über 18-jährige Kinder. Zu Punktabzügen führe, wer bereits Wohneigentum hat – es sei denn, er verkauft es binnen sechs Monaten.
So wird der langjährige Wohnsitz mit bis zu 400 Punkten belohnt, der Arbeitsplatz mit bis zu 200 und der Familienstand mit maximal 100 Punkten. Dass hier nur Verheiratete belohnt werden sollen, weil die Ehe laut Maigler einen besonderen Schutz genieße und mehr Rechtssicherheit biete, falls einer der bauwilligen Partner ausscheide, gefiel nicht allen Räten. „Das entspricht nicht der Lebensrealität. Man könnte auch von Diskriminierung sprechen“, kritisierte Wolfgang Reitmayer. „Ich kann das verstehen“, entgegnete Maigler, sie empfahl aber, bei einer anderen Regelung Rücksprache mit einem Rechtsanwalt zu halten.
Anzahl der Kinder, Pflege- und Behinderungsgrade, Eigentumsverhältnisse, Vereinsmitgliedschaft und Ausübung eines Ehrenamts sind weitere Kriterien. Zu den meisten gab es Anregungen oder auch Kritik. Schwer taten sich die Räte mit der Formulierung „arbeitsintensives Ehrenamt“, die viel Raum für Interpretationen lasse und auch Betrug Tür und Tor öffne, wie etwa Monika Diepold befürchtete. „Halten Sie es einfach, machen Sie es nicht kompliziert“, mahnte Tina
„Machen Sie es nicht zu kompliziert“, empfahl „Baupilotin“Tina Maigler den Räten bei der Diskussion um die Bauplatz-Vergaberichtlinien
Maigler.
Mit allen Kriterien lassen sich insgesamt bis zu 1850 Punkte sammeln. Über das Online-Modul von „Baupilot“wird aus allen Bewerbern eine Rangfolge ermittelt, anhand derer die Bauplätze gemäß den von den Bewerbern mitgeteilten Prioritäten vergeben werden. Am Beispiel des aktuell geplanten Baugebiets „Halde“mit 25 Plätzen erläuterte Maigler das Prinzip, durch das auch Bewerber auf den Rängen 26 abwärts zum Zug kommen können – nämlich dann, wenn bestimmte Bauplätze von keinem der 25 davor Platzierten in der persönlichen Prioritätenliste aufgeführt werden oder eine Bewerbung zurückgezogen wird.
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, einen Vertrag mit der Firma „Baupilot“über die Nutzung der Online-Plattform zu schließen und anhand der vorgebrachten Anregungen die Vergaberichtlinien zu optimieren. Diese sollen bei der nächsten Sitzung am 30. Juni erneut beraten und möglichst beschlossen werden, damit die Bauplätze im Herbst vergeben werden können.