Finanzzwischenbericht fällt nur vorerst positiv aus
Gemeinderat Oberdischingen: Abwassergebühr bleibt konstant, Trinkwasser wird billiger – Bürgermeister Nägele in Quarantäne
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OBERDISCHINGEN - Vize-Bürgermeister Werner Kreitmeier leitete am Mittwoch die Gemeinderatssitzung im Oberdischinger Rathaussaal. Er vertrat damit Bürgermeister Fritz Nägele, der sich als Kontaktperson eines Corona-Infizierten in Quarantäne begeben hat. Das Ergebnis zum am Montag vorgenommenen Test stand zur Gemeinderatssitzung am Mittwochabend noch aus und somit auch die Bekanntgabe der Rückkehr in den Dienst. Symptome seien bis dahin keine aufgetreten. Die Vertretung in der laufenden Verwaltung im Rathaus übernimmt vorerst Gemeindekämmerin Verena Amann.
Kreitmeier informierte über die Herausgabe einer Neubürgerinformation. Diese informiert über kommunale und kirchliche Einrichtungen,
auch das Ferienprogramm, sowie die Vereine im Ort und bietet einen kurzen Abriss der Oberdischinger Geschichte. Abgesetzt
werden musste von der Tagesordnungspunkt der Punkt „Künftige Betriebsführung der Wertstoffhöfe und Grünabfallsammelplätze im AlbDonau-Kreis“. Werner Kreitmeier hätte sich als Mitarbeiter des Wertstoffhofs für befangen erklären müssen und dann wäre das Gremium nicht mehr beschlussfähig gewesen, weil auffallend viele Ratsmitglieder verhindert waren. Es hieß aus Zeitgründen fehlten Benjamin Driever, Holger Hess, Thomas Oswald, Toni Werner.
Der Gemeinderat beschloss die Senkung der Trinkwassergebühr auf 1,50 Euro je Kubikmeter zum Jahresbeginn 2021. Ein Verlust von rund 10 600 Euro aus dem Jahr 2017 und ein Überschuss von rund 4600 Euro aus dem Jahr 2018 wurden in die Gebührenkalkulation für die Jahre bis 2022 eingerechnet. Die Gebühr war zuletzt 2019 von 1,40 auf derzeit 1,60 Euro je Kubikmeter angehoben worden. Gemeinderatsmitglied Nils Koch erkundigte sich nach den Gründen für Verlust und Überschuss, was mit dem Unterschied bei der Zahl an Rohrbrüchen begründet wurde.
Stabil bleibt dagegen die Abwassergebühr. Ein Verlust aus dem Jahr 2018 in Höhe von knapp 12 500 Euro wird in die Kalkulation eingerechnet. Es hätte rechnerisch eine leichte Senkung zum Schmutzwasser und eine Erhöhung zum Niederschlagswasser vorgenommen werden können, wovon die Verwaltung allerdings abriet. Die Gebühren betragen für das Jahr 2021 weiterhin 2,90 Euro pro Kubikmeter Schmutz- und 0,85 Euro beim Niederschlagswasser. Die Kalkulation soll im kommenden Jahr wegen weiterer Sanierungsmaßnahmen aufgrund der Verordnung zur Eigenkontrolle der Kanäle bereits wieder überprüft werden, hieß es. Beide Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.
Scheinbar positiv fiel vorerst der rechnerische Zwischenbericht zum Gemeindehaushalt 2020 von Kämmerin Verena Amann aus, wobei sie zum Einstieg deutlich an die Folgen der „Corona-Pandemie“erinnerte. „Die Wirtschaft in sämtlichen Bereichen
ist stark in Mitleidenschaft gezogen.“Die Kommune rechnet mit einer Soforthilfe zum Jahresende in Höhe von 31 400 Euro, was zur positiven Voraussicht im Vergleich zum Haushaltsansatz führt. Veränderungen zeichnete Verena Amann zum Beispiel auch nach aufgrund ausgebliebener Entgelte wegen Corona-bedingter Schließungen, wie etwa Hallenbad, Kindergarten, verlässliche Grundschule.
Vorerst aufgeschoben werden Ausgaben für den Imagefilm, das Treppengeländer der Schule, Mastenprüfungen an Straßenlaternen sowie Schulungen der Feuerwehr. Jedoch Mehrausgaben sind bei der EDV und für die Gaskonzession zu erwarten. Das Löschfahrzeug (LF 10) und die Sanierung des Schlossplatzes führen zu erhöhten Abschreibungen, schilderte Amann. Voraussichtlich kann die Abrechnung der BackboneLeitung nicht mehr im laufenden Jahr erfolgen und auch der Umbau zur barrierefreien Haltestelle „Allee“nicht verwirklicht werden. Auch die
Planung für den Friedhof (10 000 Euro) wird verschoben. Kämmerin Amann sagte zu ihrer Prognose: „2021/22 werden sich die CoronaAuswirkungen noch deutlich zeigen, deshalb sollten wir weiter auf Sicht fahren.“
Dennoch beschloss der Gemeinderat jetzt eine Absichtserklärung zur weiteren Sanierung der Mehrzweckhalle mit Lehrschwimmbecken im kommenden Jahr. Es geht dabei um Brandschutztüren, Dosierungsanlage, Umwälzpumpe, Filtermaterial, Dachsanierung an der Nord- und den Anbau an der Ostseite sowie den Hallenboden. Die Absichtserklärung war notwendig, um Fördermittel im Investitionsprogramm „Sportstätten“beantragen zu können. Kosten in Höhe von etwa 235 000 Euro wurden angegeben, die zu einem Drittel etwa auf das Lehrschwimmbecken entfallen. Ratsmitglied Marius Hirsch sieht im Lehrschwimmbecken eine Besonderheit, die erhalten und gefördert werden müsse.
Hauptamtsleiterin Kerstin Scheible hatte zu Beginn der Sitzung bei den Bekanntgaben geschildert, dass ein Mietspiegel für Oberdischingen voraussichtlich Ende November veröffentlicht wird und auch auf der Internetseite der Gemeinde zu finden sein wird. In der Allee wird eine kranke Kastanie durch eine Ersatzpflanzung ersetzt, das Angebot dafür werde derzeit eingeholt. Der Naturschutzbeauftrage des Landratsamtes war in die Begutachtung des Baums involviert. Einige alte, verlassene Autos seien im Ortsbild aufgefallen, informierte Scheible. Diese werden mit Aufklebern markiert und bei zweiwöchiger Untätigkeit des Eigners entsorgt.