Ein bisschen Frieden

Kandidaten für CDU-Vorsitz einigen sich auf Parteitag Mitte Januar – Kritik an Merz durch seine Anhänger

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BERLIN – Nun also doch. Nach einer Woche voller Streit, Vorwürfen und Drohungen haben sich die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz auf einen Fahrplan für die Wahl verständigt. Generalsekretär Paul Ziemiak nannte die Einigung „ein starkes Signal für den Zusammenhalt in unserer Partei“. Tatsächlich bleibt der CDU die befürchtete Zerreißprobe nun vorerst erspart. Die scharfe Auseinandersetzung der vergangenen Tage hat allerdings Spuren hinterlassen, deren langfristige Folgen noch nicht ganz absehbar sind. „Es war ein Blick in den Abgrund, den alle tun konnten“, sagte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer dem Sender RTL.

Erzielt wurde der Kompromiss nach diversen Vorgesprächen und Schaltkonferenzen. Demnach verständigten sich Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen auf Mitte Januar als Termin für den Parteitag. Voraussichtliches Datum ist der 16. Januar, für den Tag ist ohnehin eine Klausur der Parteispitze angesetzt. Formal beschließen muss dies allerdings der Bundesvorstand, der sich am 14. Dezember das nächste Mal trifft. Allen drei Kandidaten wäre weiterhin ein halbwegs normaler Präsenzparteitag am liebsten. Allerdings ist es angesichts der derzeitigen Corona-Lage ziemlich unwahrscheinlich, dass es in zweieinhalb Monaten schon wieder möglich sein wird, tausend Delegierte in einer Halle zu versammeln. Als Alternative soll daher auch eine Aufteilung des Parteitags auf mehrere Standorte vorbereitet werden oder auch ein Online-Parteitag mit digitaler Wahl.

All dies war in der CDU-Spitze und zwischen den Kandidaten auch schon vor einer Woche diskutiert und letztlich entweder aus praktischen oder rechtlichen Gründen verworfen worden. Als neues Element aufgenommen wurde nun daher der Plan, eine digitale Wahl anschließend „durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung“zu bestätigen. Mit Blick auf einen Online-Parteitag

plus Briefwahl hatte es in der CDU allerdings Bedenken gegeben, dass das wegen möglicher Stichwahlen und der Postwege lange dauern könnte – während die Wahlkämpfe vor den Landtagswahlen in BadenWürttemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März schon laufen, die als Stimmungstests vor der Bundestagswahl Ende September gelten.

Zugleich nehmen inzwischen die politischen Bemühungen zu, das Parteiengesetz nun rasch so zu ändern, dass ausdrücklich auch Vorstandswahlen von Parteien online stattfinden können. Es gebe „ermutigende Signale“von den anderen Parteien,