Investitionen des nächsten Jahres im Fokus
Rat Emerkingen spricht zudem über die Impulsgruppe 2030 und das Gewerbegebiet
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EMERKINGEN - In seiner Sitzung am Montag hat der Gemeinderat bezüglich der ersten Erweiterung des Gewerbegebiets Brühlwiesen einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst. Die Vorberatung für den Haushalt 2021 zeigte den Gemeinderäten ferner für einige wünschenswerte Vorhaben die finanziellen Grenzen auf.
Kurz vor seinem Besuch einer
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Fortbildung zum Standesbeamten hat Bürgermeister Paul Burger drei Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderats gesetzt, die für die Gemeinde zukunftsweisenden Charakter haben. Zunächst hat sich das Gremium mit einem 50 Meter breiten Streifen am östlichen Ortsrand befasst, der an das bestehende Gewerbegebiet „Brühlwiesen“angrenzt. Die beiden angrenzenden Firmen haben Erweiterungsbedarf angemeldet. „Die Gemeinde befürwortet die Erweiterungsabsicht zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und Sicherung der Betriebe am Standort“, erläuterte Bürgermeister Burger. Hierzu hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, für das gegenständliche Gelände den Bebauungsplan „erste Erweiterung Gewerbegebiet Brühlwiesen“aufzustellen. Da der nordöstliche Bereich des 0,7 Hektar umfassenden Geltungsbereichs des Plans im Überschwemmungsgebiet des Tobelbachs liegt, ist die entsprechende Fläche vom Landratsamt zu prüfen.
Weiter ging es am Montagabend
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dann in der Tagesordnung zum Thema Ortsgestaltung. In einer Gemeinderatssitzung Anfang September hatte Gemeinderatsmitglied Frank Pflug angeregt, eine „Impulsgruppe 2030“ins Leben zu rufen, in der sich die Bevölkerung mit Gedanken für die künftige Dorfgestaltung einbringen kann. Bürgermeister Paul Burger hat dem Gremium nun seine Ideen dafür vorgetragen. „Ziel einer solchen Initiative soll die Einbindung der Bürger in zukunftsrelevante Themen sein“, erläuterte Burger. Dabei stellte er sich eine Gruppe von 15 bis 20 Bürgern vor, die gegebenenfalls zur Erarbeitung einzelner Konzepte getrennt werden kann. Die Moderation, so Burger, sollte nicht bei ihm liegen, da er in den Themen der Gemeinde zu tief involviert sei. Er habe außerhalb des Gremiums einige Einwohner im Hinterkopf, die er gerne für die Aufgabe des „externen Moderators“gewinnen möchte.
Als mögliche Themenbereiche skizzierte er die städtebauliche Entwicklung, die ökologische Ausrichtung der Gemeinde bezüglich Nachhaltigkeit, Energie und Klimaneutralität, den Komplex Kita und Bildung sowie Einrichtungen und Nahversorgung, Wohnen und Freizeit sowie Arbeiten, Gewerbe und Landwirtschaft. Nach der Vorauswahl der Themen schwebt dem Bürgermeister nun eine Infoveranstaltung vor, bei der diese vorgestellt werden und in deren Zusammenhang interessierte Bürger für die Mitarbeit gewonnen werden sollen.
Frank Pflug hob hervor, keine Themen vorzugeben, sondern neben der Themenfestlegung auch die Themenfindung der ersten Infoveranstaltung zu überlassen, um die den Bürgern wichtigen Fragestellungen unvoreingenommen einbeziehen zu können und um nichts auszuschließen. Roman Kopp zeigte sich gespannt, wie hoch das Interesse der Bürger an einer Beteiligung sein wird. Er bat darum, die Impulsgruppe möge frei schaffen können, ohne dass der Gemeinderat entgegenstehende Entscheidungen trifft. Im Ergebnis
einigte sich das Gremium dahingehend, dass den Themen des Bürgermeisters bei der Infoveranstaltung aus der Mitte der Bürgerschaft weitere Themen hinzugefügt werden sollen. Im ersten Quartal des kommenden Jahres sollen Fördermittel für den Beteiligungsprozess generiert werden, die bei der für das zweite Quartal vorgesehenen Infoveranstaltung bereits gedanklich einbezogen werden können. Die Gruppenarbeit könnte sodann im dritten Quartal mit der Vorstellung des Status Quo bezüglich der einzelnen Themen beginnen.
Bei der Vorbereitung des Haushaltsplans ● 2021 hat Bürgermeister Paul Burger die aus Sicht der Verwaltung im kommenden Jahr möglichen Projekte abgegrenzt von jenen, die er sich für die Jahre 2022 und 2023 vorstellen kann. Die Sanierung der drei Räume im Rathaus müsse, so Burger, in den Sommerferien realisiert werden, hierfür hat er 12 000 Euro angesetzt. Für die EDV und die Website brachte er weitere 15 000 Euro in Ansatz, ferner 4500 Euro für eine Branderfassungsanlage sowie 1000 Euro für Insektenschutzgitter. Für die Außenfassade des Rathauses hat er 30 000 Euro angesetzt, allerdings erst für 2022.
Die Befestigung des Bauhofs mit Einzäunung und Umbau bestehender Gebäude schlagen mit 120 000 Euro zu Buche, denen 50 000 Euro an Einnahmen gegenüberstehen. Nicht vor 2023 soll der Neubau einer Lagerhalle stattfinden.
Die Hauptausgaben liegen im kommenden Jahr auf den Bereichen Erschließung und Bauleitplanung sowie Breitband und Digitalisierung. Investitionen in Höhe von 1,75 Millionen Euro stehen insbesondere aus dem innerörtlichen Ausbau „weißer Flecken“582 000 Euro gegenüber.