Längere Novemberhilfen
Bareiß kündigt Unterstützung bei weiterem Lockdown an
Kurzarbeitergeld. So sollen Krisenzeiten überbrückt werden, ohne dass Betriebe gezwungen sind, Leute zu entlassen. Einige Unternehmen und Branchen stocken das Kurzarbeitergeld auch mit eigenen Beträgen auf, sodass der Einkommensverlust für die Beschäftigten gering bleibt.
Von März bis August 2020 sind nach Angaben der Regierung bundesweit rund 620 000 Personen arbeitslos geworden. Ohne die Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld wäre der Anstieg erheblich höher ausgefallen, heißt es. Vier von zehn Unternehmen hatten kürzlich in einer Umfrage der Boston Consulting Group (BCG) angegeben, dass sie ohne Kurzarbeit Arbeitsplätze hätten abbauen müssen.
Auf dem Höhepunkt der ersten Corona-Welle im April waren knapp sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit. Laut den aktuellsten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hatten Betriebe im August noch für 2,58 Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet.
Enorme Ausgaben für Kurzarbeitergeld ●
Die Summen, die in der Corona-Krise dafür ausgegeben werden, sind enorm: In diesem Jahr waren es nach Angaben von Heil bereits rund 18 Milliarden Euro. Ein Sprecher der BA bezifferte die Ausgaben für Kurzarbeit auf Nachfrage der Deutschen PresseAgentur sogar auf bereits 19,4 Milliarden Euro. Für das nächste Jahr nennt der Gesetzentwurf Mehrausgaben im Haushalt der Behörde von gut sechs Milliarden Euro. Das Instrument sei „sehr, sehr teuer“, sagte Heil. „Aber die Gewöhnung an Massenarbeitslosigkeit wäre finanziell und sozial für dieses Land ungemein teurer“, fügte er hinzu.
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RAVENSBURG - Die Novemberhilfen laufen im Dezember weiter: Der Bund will Unternehmen, die ihren Betrieb wegen der Corona-Pandemie einstellen mussten, auch in den nächsten Wochen unterstützen, wenn der TeilLockdown bis kurz vor Weihnachten verlängert wird. Das deutet sich nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“an. „Sicher ist, dass es natürlich bei einer Schließung im Dezember eine Kompensation und Unterstützung geben wird“, sagte Thomas Bareiß (CDU), Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium der „Schwäbischen Zeitung“. „Wie und in welchem Umfang, das steht heute noch nicht fest. Wir lassen keinen im Regen stehen.“Leider wisse man erst nächste Woche, wie es im Dezember weitergeht.
Zuvor hatten Gastronomen aus Ravensburg und Sigmaringen sowie dem Zollernalbkreis eine Verlängerung der Hilfen auch für den Fall gefordert, dass der Teil-Lockdown bis weit in den Dezember ausgedehnt wird. „Die angekündigten Hilfen sind der Ausgleich für das Sonderopfer, das die vom Lockdown light betroffenen Branchen zur Pandemie-Eindämmung erbringen müssen. Es ist daher nur recht und billig, für den Fall der Fortdauer dieses Lockdowns über den Monat November hinaus auch eine Fortsetzung der Hilfen im gleichen, angekündigten Umfang einzufordern“, schreiben Markus Holweger, Vorsitzender der Kreisstelle des Zollernalbkreises des Deutschen Hotelund Gaststättenverbandes (Dehoga), Sigmaringens Dehoga-Chef Josef Ermler und Ravensburgs DehogaChef Max Haller in einem Brief, der der „Schwäbischen Zeitung“vorliegt. Bareiß kann den Unmut nach eigenen Angaben verstehen. „Die Nerven liegen blank, das kann ich sehr gut nachvollziehen“, sagte der Sigmaringer. „In der schwierigen Lage braucht es schnelle Hilfe. Das haben wir bisher gewährleistet und werden auch zukünftig dazu stehen.“
In einem Interview mit der „Schwäbischen Zeitung“am Tag zuvor hatte Bareiß allerdings noch angedeutet, dass die Novemberhilfen bei einem längeren Teil-Lockdown voraussichtlich nicht weiterlaufen. Der Staat ersetzt Betrieben, die wegen des Lockdowns schließen mussten, bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes.