Wie viel Geld für die Kultur?

Finanzieller Spielraum für den Ulmer Kulturausschuss ist knapp – und nicht alles stößt auf Zustimmung

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ULM - Die große Debatte ums Geld, um den Haushalt von Ulm und das Kulturleben in der Stadt, begann am Freitag im Kulturausschuss. Jetzt setzte sich die Diskussion in einer weiteren Sitzung des Gremiums fort: Wie viel Geld fließt 2021 in die städtische Kultur? Was lässt sich aus 2020 lernen? Lob gab es für Leuchtturmprojekte, der OB mahnte zur Sparsamkeit.

Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) blickte auf die angespannte Finanzlage und die Krise der Kultur in der Corona-Zeit. Die Stadt nimmt 2021 neue Schulden auf; Spielraum sieht Czisch im Finanzplan kaum, nur die Möglichkeit, innerhalb des Kulturbudgets Schwerpunkte zu setzen, zu verschieben. „Für uns ist wichtig, dass wir Stabilität signalisieren“, sagte Czisch und betonte die Not der freien Kulturschaffenden, der Soloselbstständigen in der Kulturszene. Czisch erklärte, die Stadt müsse eine „gesellschaftlich-kulturelle Grundversorgung“sichern, aber: „Maß halten.“Das Gesamtzuschussbudget für Kultur im Jahr 2021 beträgt 39 Millionen Euro – damit nimmt es im Haushalt der Stadt den drittgrößten Anteil ein. Davon profitieren die Grundpfeiler der Kultur: Museum, Stadtarchiv, Theater, Musikschule, Stadtbibliothek, Stadthaus.

Beispielhaft für das Ringen um das Budget, scheiterte im Ausschuss ein Antrag der SPD-Fraktion: Sie beantragte die Schaffung einer weiteren Personalstelle für das HfG-Archiv. Die SPD hob den internationalen Rang dieser Stätte hervor, an der sich in den 50er- und 60er-Jahren die Bauhaus-Tradition weiterentwickelt hatte. Auch Stefanie Dathe – Direktorin des Museums Ulm, dem das Archiv zugeordnet ist – betonte vor dem Ausschuss das Erbe der HfG, als „ein Alleinstellungsmerkmal“. Erik Wischmann (FDP) hielt dagegen: Er sehe keinen Spielraum im Budget, für weitere Stellen müssten andere Bereiche zurückstecken. Mit knapper Mehrheit lehnte der Ausschuss den Antrag ab. Insgesamt entstehen 2021 eineinhalb neue Stellen im Kulturbereich – für das Theater und für die neue Albert-Einstein-Dauerausstellung, die 2022 eröffnet werden soll.

Gemeinderätin Helga Malischewski (Freie Wähler) nutzte die Sitzung als Chance, noch Mal Kritik zu äußern. Schon am Freitag hatte der Ausschuss entschieden, den Kulturverein „Indauna“auch 2021 und 2022 zu fördern, mit je 10 000 Euro. Malischewski kritisiert die Zusammenarbeit von „Indauna“mit dem Klub „Gleis 44“, die in diesem Jahr den Biergarten Liederkranz bespielt hatten. Malischewski bemängelte mutmaßliche Ungereimtheiten in der Bilanz von „Indauna“und kritisierte eine personelle Überschneidung: Samuel Rettig ist bei „Gleis 44“Vorstandsmitglied als auch beim Verein „Indauna“. Malischewski vermutet eine Verstrickung. Iris Mann entgegnete: „Das sind unabhängige Institutionen mit personeller Überlappung.“Zu Malischewski sagte sie: „Wir werden Ihre Hinweise ernst nehmen. Wir werden spätestens für das nächste Jahr das Notwendige tun.“Ohne auf die Kritik näher einzugehen, sagte Czisch: „Improvisiert ist halt improvisiert.“Der OB zeigte sich sehr zufrieden mit dem Programm, das „Indauna“und „Gleis 44“spontan ermöglicht hatten.