Wahlraum für Landtagswahlen festgelegt

Der Schmiechner Ortschaftsrat hat sich für eine Alternative zum Ratssaal entschieden

SCHMIECHEN (somm) - In der kleinen Turnhalle soll die persönliche Stimmabgabe zur Landtagswahl am 14. März 2021 stattfinden. Das entschied der Ortschaftsrat am Montagabend. Die Stadtverwaltung hatte aufgrund der Pandemieauflagen, die im März vielleicht noch gelten könnten, gebeten, ein größeres Wahllokal zu bestimmen. Der bisher für Wahlen genutzte Ratssaal in der Ortsverwaltung umfasst 35 Quadratmeter Fläche, die kleine Turnhalle ist in etwa doppelt so groß und dient bereits als Ersatzratssaal. Hier hielten sich am Montag zur Sitzung inklusive Pressevertretern knapp ein Dutzend Personen aus ebenso vielen Haushalten auf.

Für kommunale Gremien, wie Ortschafts-, Gemeinderäte und Parlamente insgesamt, ist dies in Corona-Zeiten zur Aufrechterhaltung der Ordnung zulässig, während der Allgemeinheit die Zwei-Haushalts-Regel auferlegt ist und der Einzelhandel pro zehn beziehungsweise 20 Quadratmetern Verkaufsfläche nur einen Kunden zulassen darf. Welche Bestimmungen für die Landtagswahl gelten wurde nicht gesagt. Ob die Fläche der kleinen Halle in Schmiechen somit ausreichen wird, ist fraglich.

Angeführt wurde von Ortsvorsteherin Kerstin Scheible lediglich, dass in der kleinen Halle ein „Einbahnverkehr“möglich ist. Wähler können über den Schulhof ins Gebäude gelangen und durch den Geräteraum und Lieferanteneingang der großen Halle wieder nach draußen. Wie viele Personen sich gleichzeitig zur Wahl in der kleinen Halle aufhalten dürften, stehe derzeit nicht fest, sagte Scheible. Bei der Auszählung kamen in der Vergangenheit alle Wahlhelfer aus beiden Arbeitsschichten zusammen, um rasch zum Wahlergebnis zu gelangen. Stets ist aber nach demokratischen Grundsätzen auch Wahlbeobachtern, also interessierten Bürgern, die sich dabei aber ruhig verhalten müssen, die Beobachtung des Wahlvorganges und der Auszählung gestattet. Deren Zahl ergibt sich in der Regel spontan und kann heute somit nicht einberechnet werden.

Die Auszählung muss sich schließlich in dem festgelegten einen Wahlraum abspielen. Aus Gründen der Wahlsicherheit dürfen weder Wahlzettel noch Wahlurnen, nicht einmal leere Urnen, in einen anderen Raum gebracht werden. Auf Nachfrage sagte die Ortsvorsteherin am Sitzungsende, dass in der Vergangenheit drei Wahlhelfer pro Schicht im Wahllokal anwesend waren, diese Zahl könnte sich aber im März zur Landtagswahl wegen zusätzlicher Hygieneaufgaben vielleicht sogar auf vier erhöhen, auch das stehe noch nicht fest. Weshalb aus dem Ortsschaftsrat Schmiechen niemand die wesentlich größere Turn- und Festhalle als Wahllokal vorschlug, um auf der ganz sicheren Seite zu sein, bleibt offen.