Kritik ist nachvollziehbar
Es ist eine schmerzliche Erfahrung, die nicht nur die betroffenen Bauwilligen, sondern auch Gemeinderat und Verwaltung machen müssen: Man steckt eine ganze Menge, großteils unbezahlte Zeit in das Bemühen, ein möglichst gerechtes Bauplatzvergabeverfahren zu kreieren, das dem Gemeindeleben dienen, das soziale Miteinander und die Identifikation mit dem Ort stärken sollte – und jetzt das. Sicher haben auch die Verantwortlichen, Mitarbeiter und beauftragten Juristen der Online-Plattform „Baupilot“ihr Bestes gegeben, um das Ganze in ein für alle Interessenten gerechtes Punktesystem zu packen. Dies ist offensichtlich nicht gelungen, und da ist es nachvollziehbar, dass es auch kritische Stimmen gibt: Wir haben uns doch auf ein angeblich rechtssicheres Vergabesystem – so die gewagte Behauptung auf der Homepage
– verlassen. Wenn Ivo Gönner jetzt sagt, auf einem so komplexen Gebiet sei absolute Rechtssicherheit nicht möglich, dann mag er damit Recht haben – aber weiterhin mit dem Begriff zu werben, wäre fast schon dreist.
Gut möglich, dass nun auch in anderen Gemeinden, die auf dieses ständig anzupassende „Ulmer Modell“vertrauen, das große Zittern beginnt. Denn was uns der Fall Öpfingen lehrt: So wichtig in einem Rechtsstaat die Möglichkeit ist, den Weg vors Gericht zu gehen, wenn man sich ungerecht behandelt fühlt – so sehr kann dies auch hinderlich sein beim ehrenwerten Versuch, die Basis für ein gut funktionierendes Gemeindeleben zu legen. Ein Losoder „Windhund-Verfahren“bei der Bauplatzvergabe wäre sicher nicht in diesem Sinne.
r. schick@schwaebische.de