Heimspiel für den Abgewählten
Donald Trump will mit einer Rede sein Comeback einläuten – Republikaner stehen hinter ihm
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WASHINGTON - Knapp sechs Wochen nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus betritt Donald Trump erstmals wieder eine öffentliche Bühne. Am Sonntag hält er eine Rede auf einem Kongress, der republikanischen Aktivisten traditionell dazu dient, ein Glaubensbekenntnis zu den Werten des konservativen Amerika abzulegen. Die Conservative Political Action Conference (CPAC), seit 1973 alljährlich veranstaltet, versteht sich als Ideenschmiede der Partei, der gesamten Partei, obwohl der moderate Flügel dort kaum noch zu Wort kommt. Diesmal ist sie vor allem eines: eine dreitägige Treuebekundung für Trump.
Der abgewählte Präsident beharrt darauf, dass er durch Betrug um den Wahlsieg gebracht wurde. Gleich mehrere Arbeitskreise werden die These aufgreifen, als hätten die Richter, die Trumps Klagen in über 60 Fällen abwiesen, allesamt falsch geurteilt. Eine Diskussionsrunde widmet sich dem Thema „Der zornige Mob und die Gewalt in unseren Straßen“, womit allerdings nicht der Angriff auf das Kapitol gemeint ist, sondern Demonstrationen der Black-Lives-Matter-Bewegung. Eine andere debattiert über „failed states“, gescheiterte Staaten. Nicht über Afghanistan, Libyen oder Syrien, sondern über Georgia, Nevada und Pennsylvania, drei Bundesstaaten, in denen es dem Wahlverlierer trotz hartnäckiger Bemühungen nicht gelang, das Ergebnis nachträglich zu kippen. Alles, was Trump vor und nach dem Votum an Behauptungen aufstellte, wird noch einmal aufgewärmt. CPAC als Echokammer.
Vor allem aber geht es um eine Machtdemonstration. Trump will zeigen, wie fest er die „Grand Old Party“noch immer im Griff hat. Nicht zuletzt mit Blick auf ein anstehendes Verfahren in New York, wo der Staatsanwalt Cyrus Vance jr. seine Steuerunterlagen sichtet, will er deutlich machen, wie viel Rückhalt er nach wie vor hat. Ohne ihn, will er signalisieren, geht auf absehbare Zeit nichts bei den Republikanern.
In der Rolle des Königsmachers gedenkt er Kandidaten zu protegieren, die bei den Kongresswahlen im Herbst 2022 als Trumpisten an den Start gehen sollen. Wer es wagt, ihm zu widersprechen, muss damit rechnen, dass ihn die republikanische Basis
bei den nächsten Primaries durchfallen lässt. Senatoren wie Richard Burr und Bill Cassidy, die Trump im Impeachment-Prozess für schuldig befanden, sind von den Lokalverbänden ihrer Bundesstaaten bereits verwarnt worden. „Trump ist die Partei“, bringt es Jason Miller, der Sprecher des Moguls, auf eine herausfordernde Zeile. Wenn es eine Spaltung gebe, dann liege das, so Miller sinngemäß, an einer politischen Klasse, die angeblich kein Gefühl mehr dafür hat, was die Menschen in der Provinz bewegt. Wer Trump attackiere, sagt Miller, attackiere eine Volksbewegung.
Auch wenn die Wahrheit differenzierter ist, aktuelle Umfragen wirken wie Wasser auf die Mühlen der
Trump-Loyalisten. Sechs von zehn Republikanern wollen, dass der Altpräsident die Partei weiterhin führt. Mehr als die Hälfte der republikanischen Wähler sind dafür, dass er sich 2024 noch einmal fürs Oval Office bewirbt. Fast zwei Drittel der Mitglieder halten es für ein wichtiges Kriterium, ob ein Kandidat für ein Wahlamt von ihm empfohlen wird.
Angesichts eines solchen Befunds ist es kein Wunder, dass Trump an einem Comeback arbeitet, mit der CPAC-Rede als einer Art Aufwärmübung. Wobei ihm die Logistik durchaus ins Konzept passt. Normalerweise findet die Konferenz in einer Kongresshalle am Rande der Hauptstadt statt, diesmal sind die Organisatoren nach Orlando ausgewichen, da in Florida weniger strenge Corona-Regeln gelten. Die Wähler Floridas haben Trump am 3. November klarer als erwartet den Vorzug vor Joe Biden gegeben. Der Gouverneur Floridas, Ron de Santis, zählt zu seinen glühendsten Verehrern. In Florida, im Strandclub Mar-a-Lago, hat er seinen Wohnsitz. Kurzum, es ist ein Heimspiel für Donald Trump. Und gerade deswegen eine Inszenierung, die manches zukleistert, was sich an Rissen aufgetan hat.
Ein paar prominente Namen fehlen nämlich auf der Rednerliste. Mitt Romney, einst Stammgast bei CPAC, nimmt nicht mehr teil, seit er im vergangenen Februar als einziger Republikaner für die Amtsenthebung Trumps stimmte. Vizepräsident Mike Pence wurde zwar eingeladen, hat aber abgesagt. Auch Mitch McConnell, Fraktionschef im Senat, glänzt durch Abwesenheit. Der Kampf um die Richtung bei den Konservativen hat wohl gerade erst begonnen.