Bebauungsplan Halde: neuer Beschluss nötig

ÖPFINGEN (reis) - Die Gemeinde Öpfingen muss die Satzung für den Bebauungsplan Halde neu verabschieden. Einen entsprechenden Beschluss für ein ergänzendes Verfahren fasste der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag. Grund sind Fehler in den Planunterlagen, die dem ursprünglichen Beschluss vom 22. Oktober 2019 zugrunde lagen.

Besagte Fehler beträfen sowohl den zeichnerischen Teil des Bebauungsplans als auch die Begründung, heißt es in der Sitzungsvorlage, die Bürgermeister Andreas Braun erläuterte. Die Fehler seien darauf zurückzuführen, dass in der Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2019 versehentlich ein veralteter Planentwurf vorgelegt wurde. Diesen habe der Gemeinderat sodann beschlossen und anschließend öffentlich bekannt gemacht. Dabei entsprach der Entwurf nicht dem zuletzt ausgelegten und somit auch nicht dem von der Gemeinde gewünschten Inhalt. Bei den Fehlern geht es um die maximale Traufhöhe auf einigen Grundstücken, auf anderen wurden fälschlicherweise auch Doppelhäuser als Möglichkeit oder eine falsche Grundflächenzahl angegeben. Auch die Daten zu den Verfahren stimmten teilweise nicht.

Wegen der Fehler fürchtete die Gemeinde die Unwirksamkeit des Bebauungsplans, so dass man sich nach Rücksprache mit dem Alb-Donau-Kreis zu einem ergänzenden Verfahren entschloss. Bei diesem müssen alle dem Fehler nachfolgenden Verfahrensschritte wiederholt werden, was in diesem Fall nur den Satzungsbeschluss betreffe, nicht aber das korrekt erfolgte Auslegungsund Beteiligungsverfahren.

Im Rahmen des ergänzenden Verfahrens soll der Gemeinderat nun erörtern, ob von der Möglichkeit, den Bebauungsplan nach erneutem Beschluss und Bekanntmachung rückwirkend in Kraft zu setzen, Gebrauch gemacht werden soll. Die Kosten für das ergänzende Verfahren trage das Ingenieurbüro, das die Verantwortung für die Fehler übernehme, erklärte Braun auf Anfrage aus dem Rat.