Griesingen muss neue Schulden machen
Haushalt 2021: Umfangreiche Investitionen stehen an – Pro-Kopf-Verschuldung steigt
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GRIESINGEN - Den Haushaltsplan und die dazugehörige Satzung 2021 hat der Gemeinderat Griesingen zusammen mit Bürgermeister Oliver Klumpp und dem Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft, HansMartin Mayer, schon in der Februarsitzung beraten (wir berichteten). Jetzt lag die gebundene Fassung vor, zu der Mayer nochmals die Eckpunkte herausstellte. Umfangreiche Maßnahmen wie die Sanierung der Panoramastraße mit Erneuerung der Wasserleitungen und des Kanals, die Erschließung des Baugebietes Steigäcker V sowie der nötige Grunderwerb dazu, der Breitbandausbau und die Beteiligung an der Kläranlage Öpfingen stehen dieses Jahr an.
Im Haushalt 2021 sind dafür 1,84 Millionen Euro eingeplant. Dazu kommen die Einrichtung der barrierefreien Bushaltestellen sowie die Neuanlage eines Urnengemeinschaftsgrabes. Für die Erweiterung der Kläranlage Öpfingen entfallen auf Griesingen insgesamt 1,5 Millionen Euro, Für das Jahr 2021 sind davon 375 000 Euro eingeplant. Ein Zuwendungsbescheid kam im Oktober 2020 in Höhe von 352 000 Euro.
Der Bedarf an Geldmitteln für alle geplanten Investitionen übersteigt die liquiden Mittel der Gemeinde bei weitem. Daher ist eine Kreditaufnahme von einer Millionen Euro vorgesehen. Zudem rechnet die Gemeinde bedingt durch die Corona-Pandemie mit einem Rückgang bei der Einkommensteuer und Gewerbesteuer sowie mit geringeren Schlüsselzuweisung vom Land. „Aber die Gemeinde wird auch werthaltiger, weil die Auszahlungen für Investitionen weitaus höher sind als die Aufwendungen für Abschreibungen. Die liquiden Mittel reduzieren sich um 202 000 Euro auf 124 000 Euro“, sagen Mayer und Klumpp in ihrer Schlussbetrachtung zum Haushalt 2021.
Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt zum 31. Dezember 2021 von derzeit 97 Euro auf voraussichtlich 1007 Euro und wird sich bis Ende 2024 nochmals auf 1261 Euro erhöhen.
Die Sanierung der Panoramastraße mit Erneuerung der Wasserleitung, des Kanals, der Straßenbeleuchtung, und der FFTB-Infrastruktur wird mit 789 000 Euro kalkuliert. Zuschüsse werden in Höhe von 100 000 Euro erwartet, ein Bescheid steht noch aus. Erwin Schmid von der Firma ES Tiefbauplanung Mittelbiberach ist vom Gemeinderat mit der Planung der Tiefbaumaßnahmen der Sanierungsmaßnahmen dort beauftragt. Durch das Projekt sollen außerdem Teilbereiche der Höhenstraße bis zur Alten Landstraße und der Straße Kapellenberg bis zum Steigäcker mit saniert werden.
Schmid hat sorgfältig Baugrund und Leitungen untersucht, die um die 50 Jahre und älter sind und seine Ergebnisse dem Gemeinderat im Detail vorgestellt. „Die Sanierung auf 600 Meter mit den Kanälen kann die Gemeinde in einem nicht stemmen“, sagte er. Er hat einen Plan über drei Abschnitte vorgeschlagen, wobei eine Abstimmung mit den Medienträgern für Gas, Strom und Breitband nötig ist. Derzeit ist der erste Bauabschnitt von Westen bis zu Einmündung Hangstraße für 2021/22 geplant.
Der Bebauungsplan für das Baugebiet Steigäcker V ist beim Büro Künster in Arbeit. Die Firma ES Tiefbauplanung ist mit der Erschließungsplanung und Planung von Straßenbau, Kanalisation und Wasserversorgung beauftragt. Für die Erschließung wird ohne Grunderwerb mit Kosten von 850 000 Euro gerechnet
Für ein Haus in der Panoramastraße lag ein Nachtrag für ein Bauvorhaben für eine Ergänzung mit einer dritten Wohneinheit im Obergeschoss und Ergänzung von Außenanlagen vor, die vom Gemeinderat bei sieben Nein-Stimmen und drei Enthaltungen in geheimer Abstimmung abgelehnt wurde.