Ausgeglichenen Haushalt verabschiedet
Hausen am Bussen auch in den kommenden Jahren mit positivem Ergebnishaushalt
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HAUSEN AM BUSSEN – Für Bürgermeister Hans Rieger und den Gemeinderat war die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung des aktuellen Jahres ein Spaziergang durch sicheres Terrain. Der Durchgang durch das 235 Seiten umfassende Werk in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch im Gemeinderaum hat neben einem positiven Ergebnishaushalt auch einen Zahlungsmittelüberschuss beim Finanzhaushalt ergeben. Die guten Zahlen der Gemeinde bei angemessener Investitionstätigkeit halten laut Hochrechnung entsprechend des Haushaltserlasses des Landes Baden-Württemberg auch für die kommenden Jahre an, die Verschuldung der Gemeinde bewegt sich in einem moderaten Rahmen.
„Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt, das ist heutzutage nicht selbstverständlich“, sagte Bürgermeister Hans Rieger zu Beginn der Haushaltsberatungen. Er schickte als weitere gute Nachricht für die Einwohnerschaft voraus, dass die Steuersätze bei Grund- und Gewerbesteuer weiterhin auf dem Mindestniveau verbleiben, welches zur Stellung von Förderanträgen notwendig ist.
Markus Mussotter, Geschäftsführer und Fachbeamter für das Finanzwesen der Verwaltungsgemeinschaft Munderkingen (VG), hat dem Gremium sichtlich entspannt die Zahlen im Detail erläutert. „Der erste Blick gilt immer dem Ergebnishaushalt. Dieser sollte bei Null oder positiv sein“, so der Finanzfachmann, der für den zu beschließenden Haushalt 2021 ein Plus von 2852 Euro ermittelt hat. „Damit haben Sie den gesetzlichen Auftrag der Generationengerechtigkeit und der Erwirtschaftung der Abschreibungen erfüllt“, so seine Zusammenfassung.
Für die kommenden Jahre hat Mussotter noch deutlich günstigere Zahlen errechnet, so ergibt sich 2022 voraussichtlich ein Plus von 19 874 Euro im Ergebnishaushalt, 2023 sind es 46 196 Euro und 2024 werden es 41 800 Euro sein. Gemäß Haushaltserlass des Landes sind in den Zahlen bereits Corona geschuldete Abschläge bei der Gewerbesteuer enthalten. Die jährlichen Abschreibungen, die die Gemeinde stemmen muss, belaufen sich jeweils auf rund 35 000 Euro.
Die guten Zahlen der Gemeinde spiegeln sich gleichermaßen im Zahlungsmittelüberschuss im Finanzhaushalt wider. So kommen im laufenden Betrieb, bei dem u.a. Steuern, Gebühren, Personal, Ehrenamtsentschädigungen oder Heizmaterial erfasst sind, heuer 19 055 Euro in Ansatz, im Folgejahr 36 925 Euro. 2024 werden es voraussichtlich 63 503 Euro sein, für 2024 sind 59 366 Euro prognostiziert. Die guten Zahlen des aktuellen Jahres kamen zustande, obwohl aufgrund des guten Jahres 2019 beim Finanzausgleich deutlich weniger Gelder eingehen als 2019.
Die Kreditermächtigung aus dem Vorjahr in Höhe von 263 000 Euro wurde von der Gemeinde nicht in Anspruch genommen und konnte daher aufgegeben werden. Lediglich rein vorsorglich enthält der Plan für 2021 eine Kreditermächtigung in Höhe von 200 000 Euro.
Dies entspricht dem Betrag, mit dem sich die Gemeinde beim örtlichen Energieversorger Netze BW beteiligt. „Sollte insoweit ein Darlehen aufgenommen werden, erhalten wir wesentlich mehr Rendite als wir Zinsen bezahlen“, machte Bürgermeister Hans Rieger deutlich. Daher wies er darauf hin, dass die bisherige Prokopfverschuldung im Falle der Aufnahme von 200 000 Euro rechnerisch zwar von 763 auf 1489 Euro steigen würde, dass materiell aber kein Anstieg vorliegt, zumal der angelegte Betrag in vier Jahren wieder an die Gemeinde zurückfließt. Markus Mussotter teilte mit, dass mit einer Ausnahmen alle Gemeinden in der VG ähnliche Beteiligungen gezeichnet hätten, größere Gemeinden mit höheren Beträgen.
„Sie sind gut aufgestellt“, lautete das Credo von Markus Mussotter. Dabei verwies er auf die Einnahmen der Gemeinde, die um Zuweisungen in der Größenordnung von 320 000 Euro ergänzt werden. Aus der Gewerbesteuer sind 2021 wohl rund 10 000 Euro zu erwarten, aus der Grundsteuer rund 27 000 Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer beträgt rund 150 000 Euro, an der Umsatzsteuer rund 2000 Euro. Die Hundesteuer ist mit 1000 Euro angesetzt. Auch die vorgeschriebene Mindestliquidität wird 2021 und in den Folgejahren jeweils deutlich überschritten. So stehen dieses Jahr einem Muss von 9151 Euro tatsächliche 31 345 Euro gegenüber. Die Schere öffnet sich künftig weiter, so sind 2024 bereits 127 700 Euro anzusetzen bei einer Mindestliquidität von 8578 Euro.
Das gute Ergebnis der Gemeinde bedeutet keinen Investitionsstau. Für den Erwerb von Bauland sind 100 000 Euro vorgesehen, bei Eingängen aus dem Verkauf von Bauplätzen in Höhe von 240 000 Euro. Der Umbau des Feuerwehrhauses wird, einschließlich der Einrichtung eines Büros
Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt, das ist heutzutage nicht selbstverständlich. Bürgermeister Hans Rieger