Bebauungsplan Halde neu beschlossen
ÖPFINGEN (reis) - Der Öpfinger Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung die Satzung für den Bebauungsplan Halde im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens einstimmig neu verabschiedet. Das Verfahren war notwendig geworden und einer früheren Sitzung beschlossen worden, weil dem ursprünglichen Beschluss vom 22. Oktober 2019 fehlerhafte Planunterlagen zugrunde lagen (die SZ berichtete).
Verantwortlich dafür war das Riedlinger Ingenieurbüro Funk, dessen Geschäftsführer Reinhold Funk nun im Gemeinderat Stellung bezog. Mit den Unterlagen zum Beschluss vom Oktober 2019 sei versehentlich ein veralteter Lageplan vorgelegt worden. Falsch sei freilich nur der zeichnerische Teil gewesen, der nicht mehr gültige Traufhöhen, Geschoss- und Grundflächenzahlen in einem Teil des Plans enthalten habe.
Da die zu behebenden Mängel nicht von solchem Ausmaß seien, dass die Planung als Ganzes in Frage zu stellen sei, müssten nur alle dem Fehler nachfolgenden
Verfahrensschritte wiederholt werden, nicht aber die vorhergehenden, hieß es in der Sitzungsvorlage. So galt es, mögliche Folgen für das Abwägungsverfahren zu überprüfen. Dabei ließen sich keine Veränderungen feststellen, die eine erneute Abwägung erfordern würden. Das gelte insbesondere für die Errichtung der Erschließungsstraßen und die bereits erfolgte Umsetzung anderer Maßnahmen wie etwa den Artenschutz.
Der Satzungsbeschluss wird somit erneut öffentlich bekannt gemacht und rückwirkend zum 22. November 2019 in Kraft gesetzt. Bürgermeister Andreas Braun bedauerte den Fehler, ohne dem Ingenieurbüro einen Vorwurf zu machen: „Menschen machen Fehler.“
Nachdem die Erschließungsarbeiten im Baugebiet Halde mittlerweile abgeschlossen sind, steht nun die Vermessung und Kennzeichnung der Grundstücke an. Den Auftrag hierzu mit einem Volumen von rund 70 000 Euro vergab der Gemeinderat an das Ingenieurbüro Will aus Ulm.