Herz ist wichtiger als Größe
A● ls Horst Seehofer nach der Wahl ins Bundeskabinett wechselte, wollte er den großen Auftritt. Um seine Bedeutung als CSU-Chef zu unterstreichen, sollte es nicht nur das Innenministerium sein, sondern das Innenministerium in XXL-Größe: plus Bau und plus Heimat. Die Idee, über den Zuschnitt eines Ministeriums die eigene Bedeutung unterstreichen zu wollen, hatten auch schon andere Politiker. Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine etwa oder CSU-Chef Edmund Stoiber, der dann aber doch lieber in München blieb. Zum Ende der Legislatur stellt sich die Frage: Hat es sich rentiert, für Seehofer ein Ministerium nach seinem Gusto zu zimmern? Was hat er erreicht?
Im Wohnungsbau sicherlich nicht das, was notwendig gewesen wäre. Da erkannte der Minister zwar, dass Wohnen die „soziale Frage unserer Zeit“ist. In der Praxis scheiterte er allerdings an seinen selbst gesetzten Zielen. Weder hat er die 1,5 Millionen Wohnungen gebaut, die er als Wohnraumoffensive versprochen hatte, noch gelang es ihm, dem Thema den sozialen Sprengstoff zu nehmen. Als Ergebnis seiner Politik sind die Mietpreise weiter gestiegen – und die Immobilienpreise noch viel schneller. Selbst in ländlichen Regionen, die nicht ganz weitab vom Schuss sind, fragen sich junge Familien, ob sie sich eine neue Bleibe leisten können, wenn sich Nachwuchs ankündigt.
Es würde Seehofer aber auch nicht gerecht, ihm Versagen auf der ganzen Linie zu attestieren – um die innere Sicherheit hat er sich durchaus gekümmert. Vor allem nach den Anschlägen in Halle und Hanau und der Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke machte er das, was seine Vorgänger viel zu lange verschlafen haben: härter gegen rechts vorzugehen. Unterm Strich bestätigt Seehofers Superministerium das, was schon der gesunde Menschenverstand nahelegt: Super wird ein Minister nicht durch die Größe seines Ministeriums, sondern dann, wenn er erkennt, wo seine Grenzen sind. Wenn er abzuschätzen weiß, wie vielen Aufgaben er mit Herzblut und ganzer Kraft gerecht werden kann – und wenn er das dann auch macht.