Minikreisel-Debatte dreht eine neue Runde
Grüne und CDU wollen Umbaubeschluss aus dem Juli wieder kippen – Das sind die Gründe
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BIBERACH - Eigentlich hatte der Bauausschuss des Gemeinderats den Umbau des Minikreisels in der Gaisentalstraße im Juli erst beschlossen. Jetzt deutet sich an, dass der Beschluss im Herbst vom Gemeinderat zumindest teilweise wieder rückgängig gemacht werden könnte. Knackpunkte dabei sind unter anderem eine Bushaltestelle und fünf Bäume.
Im Herbst 2017 war der Minikreisel provisorisch mit Asphaltrampen und Leitelementen aus Kunststoff ausgestattet worden. Diese sollten die Vielzahl an Unfällen verhindern, die es bis dahin an dem Kreisel jährlich gegeben hatte. Sollte sich dieses Provisorium bewähren, wird es nach zwei Jahren durch eine massive Bauweise ersetzt.
Aus den zwei Jahren sind inzwischen vier Jahre geworden, die Bewährungsprobe ist längst bestanden. Im Bauausschuss wurde im Juli aber mit neun zu sieben Stimmen nicht nur ein Ende des Provisoriums beschlossen, sondern zu Gunsten der Barrierefreiheit eine leichte Vergrößerung des Kreisels.
Dies hat zur Folge, dass die Busbucht an der Friedenskirche zwar erhalten bleiben soll, aber weiter nach Westen gerückt werden muss. Dafür ist aber der Bau einer Stützmauer zur Friedenskirche hin erforderlich, vor allem aber das Fällen von fünf Linden, die dort stehen. Dies und die Kosten von rund 450 000 Euro bereiteten im Bauausschuss zwar einigen Räten Bauchschmerzen, am Ende sorgten aber die Stimmen von CDU, Freien Wählern und FDP für eine knappe Mehrheit.
Diese könnte nun aber hinfällig sein, denn zwischenzeitlich gibt es Anträge der Grünen- sowie der CDUFraktion, den Beschluss zum Umbau des Kreisels wieder aufzuheben und das Thema im Gemeinderat neu zu beraten. Ein solches Vorgehen lässt die Hauptsatzung des Gemeinderats zu, solange der Beschluss noch nicht vollzogen, sprich der Kreisel umgebaut ist.
Die Grünen beantragen, den Kreisel zwar umzubauen, aber statt der Busbucht an der Friedenskirche ein sogenanntes Buskap zu bauen, bei der der Bus am Fahrbahnrand anhält. Dies sei die in mehrfacher Hinsicht vorteilhaftere Lösung und verhindere das nicht mehr zeitgemäße Fällen mehrerer Bäume, begründet die GrünenFraktion ihren Antrag. Es passe nicht zusammen, dass man Bundeszuschüsse für das Klimaschutzprojekt „Grünes Netz Biberach Nord-West“erhalte und dann fünf Bäume für ein Verkehrsprojekt fälle, für das es auch Alternativlösungen gebe, hatte Fraktionschef Peter Schmid in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause erläutert.
Die CDU geht in ihrem Antrag noch einen Schritt weiter. Auch sie will, dass der Umbaubeschluss des Bauausschusses aufgehoben wird und die Bäume nicht gefällt werden. „Wir sind durch die Vorlage im Bauausschuss zu einem Beschluss genötigt worden, den wir nicht wollten“, sagt der Fraktionsvorsitzende Friedrich Kolesch gegenüber der SZ.
Die CDU wolle nun, dass lediglich das umgesetzt werde, was 2017 Beschlusslage gewesen sei: „Nämlich, dass ein nachweislich funktionierendes Provisorium nun durch eine massive Bauweise ersetzt werde. Von einer Vergrößerung des Kreisels und aufwendigen Ausbauten sei im ursprünglichen Beschluss nie die Rede gewesen. Damit könne auch die Busbucht an der ursprünglichen Stelle bei der Friedenskirche erhalten bleiben.Die Verwaltung möge prüfen, wie die Barrierefreiheit der Haltestelle trotzdem hergestellt werden könne, so Kolesch. Im Übrigen sei diese Lösung auch wesentlich günstiger als die nun von der Stadt veranschlagten 450 000 Euro.
Er werde mit dem Ältestenrat besprechen, ob das Thema Minikreisel im Gemeinderat auf die Tagesordnung komme, sagt Oberbürgermeister Norbert Zeidler zu den beiden Anträgen. „Inhaltlich werden sich dann die Geister daran scheiden, ob wir einen Minikreisel unter Erhalt der fünf Linden wollen oder einen größeren, für den sie gefällt werden müssten.“
Um eine Entscheidung zu treffen, plädiere er dafür, sich die Unfallzahlen aus den Vorjahren nochmals genau anzuschauen und die Barrierefreiheit zu prüfen, so Zeidler: „Wenn alles passt, hätte ich kein Problem damit, die kleine Lösung umzusetzen und die Bäume stehen zu lassen.“