Einfluss Chinas stoppen

Dem vorausgegangen war zuvor eine jahrelange Blockade Griechenlands wegen eines historischen Namensstreits mit dem früheren Mazedonien.

Der derzeitige slowenische EUVorsitz hat für den 6. Oktober ein Gipfeltreffen mit den Ländern des Westbalkans angesetzt. Bei dieser Gelegenheit erwarte sie allerdings nur „kleine, keine übergroßen“Fortschritte, sagte die Kanzlerin.

Für Merkel bedeuten die anhaltenden Verzögerungen einen Rückschlag. Sie setzt sich seit Jahren im von ihr initiierten „Berliner Prozess“für eine Annäherung der Staaten des Westbalkans an die EU ein. In diesem Rahmen reiste die noch amtierende Bundeskanzlerin nun auch ein letztes Mal nach Serbien und Albanien. In Tirana führte sie multi- und bilaterale Gespräche mit den Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien und Kosovo.

T● eil Europas, aber nicht Teil der EU: In diesem Spannungsfeld bewegt sich der Westbalkan. Nun ist Bundeskanzlerin Angela Merkel noch einmal zu Besuch, um den Staaten dort europäische Aufmerksamkeit zu versichern. Um die allerdings ist es nicht zum Besten bestellt. So wurden erst ab Mai Impfstoffe aus europäischer Beschaffung dorthin ausgeliefert. Russland und China waren da schon seit Monaten mit Millionen Dosen aus ihrer Produktion vor Ort unterwegs.

Sicher, auf dem Westbalkan haben sich viele Knoten als festgezurrt entpuppt: alte Feindschaften, Nationalismus, Korruption und Justizmängel sind nur einige davon. Die EU steht deshalb vor einem Dilemma: Bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kann sie eigentlich keine Kompromisse mehr machen – und sie kann sich keine ungelösten Gebietskonflikte ins Haus holen. Schwinden aber die Aussichten auf einen EU-Beitritt, wächst der Einfluss Russlands und Chinas. Im Gespräch bleiben, Anreize setzen, Standards einfordern - das werden Aufgaben für Merkels Nachfolger sein.