Kreiswechsel: Landrat lässt Türe offen
Bürgerentscheid: Geislingen zum Alb-Donau-Kreis – Erstmals äußert sich Heiner Scheffold
GEISLINGEN (dpa/rau) - Die Menschen in Geislingen an der Steige haben sich deutlich für einen Wechsel ihres Landkreises ausgesprochen.
Eine Mehrheit von 81,6 Prozent stimmte bei einem Bürgerentscheid am Sonntag dafür, den Austritt aus dem Kreis Göppingen und den gleichzeitigen Übertritt in den AlbDonau-Kreis zu prüfen, wie die Stadt laut vorläufigem Ergebnis mitteilte.
Gegen das Vorhaben sprachen sich 18,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler aus. Mit einer Wahlbeteiligung von 56,5 Prozent wurde das nötige Quorum erreicht.
Hintergrund der Abstimmung ist ein Streit der Stadt Geislingen mit dem Kreis Göppingen um die Zukunft der Helfenstein-Klinik in Geislingen. Geht es nach dem Landkreis, soll die Klinik ihren stationären Betrieb bis 2024 einstellen. Schritt für Schritt soll das Angebot in einen Neubau nach Göppingen überführt werden. Der Standort in Geislingen soll schließlich nur noch ambulante Dienste anbieten. Bei der Stadt hatte das Vorhaben für so viel Unmut gesorgt, dass sie beschloss, die Bürger zu einem möglichen Austritt aus dem Kreis Göppingen zu befragen.
Mit dem Ja der Menschen in Geislingen ist nun ein erster Schritt getan für einen möglichen Austritt der 28 500-Einwohner-Stadt aus dem Kreis Göppingen. Mehr allerdings auch nicht. Denn es ist ziemlich fraglich, ob das Land, das einem solchen Wechsel letztlich zustimmen müsste, hier grünes Licht gibt.
Und womöglich haben die Geislinger ihre Rechnung auch ohne den Wirt gemacht. Heiner Scheffold, Landrat des Alb-Donau-Kreises, war bis dato keine Stellungnahme zum Geislinger Ansinnen zu entlocken. Bis zu diesem Montag. Erstmals hat sich Scheffold geäußert – erwartungsgemäß zurückhaltend.
Auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“teilt das Alb-Donau-Landratsamt mit, dass Scheffold den Ausgang des Geislinger Bürgerentscheids „zur Kenntnis“genommen habe. Scheffold geht kurz auch auf einen Bürgerentscheid ein, der in derselben Sache am Sonntag in Böhmenkirch (ebenfalls Kreis Göppingen) stattgefunden hat. Auch dort stimmten die Bürger dafür, dass die Kommune die Rahmenbedingungen eines Kreiswechsels (ebenfalls in den
Alb-Donau-Kreis) prüfen solle. Ebenso klar das Ergebnis: Rund 71 Prozent stimmten für die Prüfung, die Wahlbeteiligung lag bei 74 Prozent.
In seinem Statement wertet der „umworbene“Landrat des Alb-Donau-Kreises das Ansinnen der Geislinger und Böhmenkircher Bürger inhaltlich zwar nicht – jedoch erteilt er dem Wunsch der beiden Gemeinden auch keine Absage. Die Tür für einen Wechsel scheint, zumindest theoretisch, weiterhin offen.
Heiner Scheffold ergänzt, dass es nun „abzuwarten“bleibe, zu welchen Ergebnissen die Prüfungen in den beiden Kommunen kommen. Betont jedoch: „Insgesamt handelt es sich weiterhin um eine Angelegenheit, die die betreffenden Kommunen und den Landkreis Göppingen selbst berühren.“