Von Breitbandausbau bis Klimaschutz
Gemeinderat Emerkingen beschäftigt sich mit vielen Themen – Besichtigung von möglichen POP-Standorten
- Der weitere Breitbandausbau, der Bebauungsplan im Bereich des geplanten Neubaus des Kindergartens, die Jagdgenossenschaft, die Feuerwehr und das Thema „Klimaschutz“standen am Montagabend auf der Tagesordnung der Sitzung des Emerkinger Gemeinderats. Beim Lokaltermin ging es zunächst um die Auswahl eines geeigneten POP-Standorts, also für den Breitband-Verteilerkasten, der rund drei mal drei Meter groß ist und in der Nähe des Rathauses installiert werden soll. Der Gemeinderat und Bürgermeister Paul Burger bevorzugen den POP-Standort rechts neben der Rathaustür. Mögliche Alternativen wären gegenüber des Backhauses am Parkplatz sowie an der Giebelseite des Backhauses. Bürgermeister Burger wird die möglichen Standorte jetzt mit der ausführenden Firma besprechen. In der kommenden Woche wird in Emerkingen der Breitbandausbau der „weißen Flecke“beginnen. Los geht der Ausbau für 157 Haushalte im Bereich des Schlehenwegs und des Tulpenwegs.
Nachdem der Gemeinderat im vergangenen Oktober beschlossen hat, den Bebauungsplan „Areal Kindergarten“aufzustellen, stand jetzt der nächste Schritt auf der Tagesordnung. Einstimmig waren die Gemeinderäte mit dem Planentwurf einverstanden und fassten den sogenannten Billigungsbeschluss. Im neuen Kindergarten soll eine Regelgruppe für bis zu 28 Kinder, eine altersgerechte Gruppe für 22 Kinder und eine Kinderkrippe Platz finden. Außerdem ist der Ausbau einer barrierefreien Bushaltestelle geplant. Bürgermeister Burger betonte, dass die vorhandene Streuobstwiese erhalten bleibe. „Für die versiegelten Flächen sind Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen“.
Per Gesetz sind die Gemeinden verpflichtet, Feuerwehrleute als Fahrer der Einsatzfahrzeuge in den Führerscheinklassen C und CE auszubilden. Weil in der Emerkinger Wehr immer wieder junge
Mitglieder den LKW-Führerschein machen, hat der Gemeinderat beschlossen, dafür einen Zuschuss von 1500 Euro zu bezahlen. Wer in der Wehr als Fahrer benötigt wird und den Zuschuss erhalten soll, stimmt der Kommandant im Einzelfall mit dem Bürgermeister ab. Pro Jahr sollen zwei Führerscheine bezuschusst werden.
Die Gemeinde Emerkingen wolle sich „in punkto Klimaschutz zielgerichtet aufstellen“, so Bürgermeister Burger. Deshalb soll ein Konzeptpapier analog zum Entwicklungskonzept der Gemeinde aufgestellt werden. Die systematische Klimaschutzberatung wird von der Bundesregierung
mit 75 Prozent der Kosten bezuschusst. Emerkingen hat dafür bereits einen Zuschuss in Höhe von 10.733 Euro bewilligt bekommen. Am Montag stand die Vergabe einer Einstiegsberatung durch ein entsprechendes Büro auf dem Plan. Diese Beratung umfasst eine Ist-Analyse, Workshops, die Ausarbeitung von mindestens fünf Klimazielen sowie die Umsetzung eines Ziels. Nach intensiven Diskussionen über den Nutzen einer Einstiegsberatung haben die Räte mit sechs Jaund zwei Nein-Stimmen beschlossen, die Beratung zum Preis von 14.351 Euro zu vergeben. „Wir werden ein Handbuch bekommen, das zeigt, was die nächsten Schritte sind, die wir auf diesem Weg gehen können“, sagte Paul Burger und betonte, dass Emerkingen die erste Gemeinde in der Region ist, die eine Klimaschutzberatung beauftragt.
Vor Kurzem hat die Jagdgenossenschaft Emerkingen aufgrund gesetzlicher Änderungen eine neue Satzung beschlossen, die der Gemeinderat einstimmig verabschiedet hat. Die Verwaltung der Jagdgenossenschaft wurde für die sechsjährige Dauer der Jagdpacht wieder auf den Gemeinderat übertragen.
Die Gesetzmäßigkeit des kürzlich verabschiedeten Emerkinger Gemeindehaushalts für das Jahr 2024 wurde jetzt vom Landratsamt bestätigt.