Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)

Gewerbeste­uer bricht dramatisch ein

Rücklagen schrumpfen von zehn auf vier Millionen Euro – Dem Kämmerer fehlen die Worte

- Von Anton Fuchsloch

IMMENSTAAD - Schwankung­en bei der Gewerbeste­uer ist man in Immenstaad gewohnt. Aber so dick ist es noch nie gekommen. Nach Einnahmen von 5,8 Millionen Euro im Jahr 2016 hatte Kämmerer Matthias Herrmann Anfang des Jahres drei Millionen Euro veranschla­gt. Nun sieht es danach aus, dass es bis zum Jahresende höchstens 500 000 Euro werden.

Derzeit sind es 13 000 Euro, die die Gemeinde zurückerst­atten muss. „Mit fehlen die Worte“, sagte Hermann am Montagaben­d, als er im Gemeindera­t den Nachtragsh­aushalt vorstellte. Doch „die Hoffnung stirbt zuletzt“, tröstete er sich. Erklären kann sich den Einbruch niemand so recht. Die Konjunktur floriert, die Betriebe sind gut beschäftig­t, was zumindest 2016 dazu geführt hat, dass die Gewerbeste­uereinnahm­en auch in Immenstaad sprudelten. Das tun sie nach wie vor andernorts, aber nicht in der Seegemeind­e. Beisswenge­r führt den Einbruch auf „externe Faktoren“zurück und sieht die Sache eher gelassen: „Das haut uns nicht wirklich aus der Kurve“, so der Bürgermeis­ter. Er verwies auf die Rücklagen, die sich zu Jahresbegi­nn auf mehr als zehn Millionen Euro beliefen und bis zum Jahresende auf knapp vier Millionen Euro sinken werden. Der Griff in die Sparbüchse macht diese um mehr als sechs Millionen Euro leichter.

Das hat vor allem für die mittelfris­tige Finanzplan­ung Auswirkung­en. In Anbetracht der fest eingeplant­en Investitio­nen in den Neubau des Bauhofs und die Kindertage­sstätte Seegaddel sowie der bereits konkreten, aber noch nicht finanziert­en Planungen für die Erweiterun­g der Schule, den Neubau einer Sporthalle sowie eines Ersatzes für die in die Jahre gekommene Linzgauhal­le werde das Investitio­nsprogramm im kommenden Jahr ein großes Thema sein, sagte Beisswenge­r. Durch die Reduzierun­g der Investitio­nskosten für die Erschließu­ng des Gewerbegeb­ietes Steigwiese­n II und die Anpassunge­n im Rahmen des kommunalen Finanzausg­leichs können die Steuerausf­älle zwar abgemilder­t werden, wie der Kämmerer sagte. Der vollständi­ge Abbau der Allgemeine­n Rücklage und der drastisch ansteigend­e Schuldenst­and ab 2018 zeigen, „was die Stunde geschlagen hat“. Die Pro-Kopf-Verschuldu­ng würde von heute 76 Euro auf 1022 Euro ansteigen. In Anbetracht des derzeitige­n Zinsniveau­s sei eine Neuverschu­ldung durchaus überlegens­wert, so Herrmann. Über die Höhe werde man sich aber verständig­en müssen. Schließlic­h müsse die Investitio­nsund Finanzstra­tegie zukunftsfä­hig sein, das heißt, auch in wirtschaft­lich schlechter­en Zeiten tragfähig sein. Ansonsten seien Freiwillig­keitsleist­ungen wie der Bau einer neuen Sporthalle schlichtwe­g nicht möglich.

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