Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Gewerbesteuer bricht dramatisch ein
Rücklagen schrumpfen von zehn auf vier Millionen Euro – Dem Kämmerer fehlen die Worte
IMMENSTAAD - Schwankungen bei der Gewerbesteuer ist man in Immenstaad gewohnt. Aber so dick ist es noch nie gekommen. Nach Einnahmen von 5,8 Millionen Euro im Jahr 2016 hatte Kämmerer Matthias Herrmann Anfang des Jahres drei Millionen Euro veranschlagt. Nun sieht es danach aus, dass es bis zum Jahresende höchstens 500 000 Euro werden.
Derzeit sind es 13 000 Euro, die die Gemeinde zurückerstatten muss. „Mit fehlen die Worte“, sagte Hermann am Montagabend, als er im Gemeinderat den Nachtragshaushalt vorstellte. Doch „die Hoffnung stirbt zuletzt“, tröstete er sich. Erklären kann sich den Einbruch niemand so recht. Die Konjunktur floriert, die Betriebe sind gut beschäftigt, was zumindest 2016 dazu geführt hat, dass die Gewerbesteuereinnahmen auch in Immenstaad sprudelten. Das tun sie nach wie vor andernorts, aber nicht in der Seegemeinde. Beisswenger führt den Einbruch auf „externe Faktoren“zurück und sieht die Sache eher gelassen: „Das haut uns nicht wirklich aus der Kurve“, so der Bürgermeister. Er verwies auf die Rücklagen, die sich zu Jahresbeginn auf mehr als zehn Millionen Euro beliefen und bis zum Jahresende auf knapp vier Millionen Euro sinken werden. Der Griff in die Sparbüchse macht diese um mehr als sechs Millionen Euro leichter.
Das hat vor allem für die mittelfristige Finanzplanung Auswirkungen. In Anbetracht der fest eingeplanten Investitionen in den Neubau des Bauhofs und die Kindertagesstätte Seegaddel sowie der bereits konkreten, aber noch nicht finanzierten Planungen für die Erweiterung der Schule, den Neubau einer Sporthalle sowie eines Ersatzes für die in die Jahre gekommene Linzgauhalle werde das Investitionsprogramm im kommenden Jahr ein großes Thema sein, sagte Beisswenger. Durch die Reduzierung der Investitionskosten für die Erschließung des Gewerbegebietes Steigwiesen II und die Anpassungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs können die Steuerausfälle zwar abgemildert werden, wie der Kämmerer sagte. Der vollständige Abbau der Allgemeinen Rücklage und der drastisch ansteigende Schuldenstand ab 2018 zeigen, „was die Stunde geschlagen hat“. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde von heute 76 Euro auf 1022 Euro ansteigen. In Anbetracht des derzeitigen Zinsniveaus sei eine Neuverschuldung durchaus überlegenswert, so Herrmann. Über die Höhe werde man sich aber verständigen müssen. Schließlich müsse die Investitionsund Finanzstrategie zukunftsfähig sein, das heißt, auch in wirtschaftlich schlechteren Zeiten tragfähig sein. Ansonsten seien Freiwilligkeitsleistungen wie der Bau einer neuen Sporthalle schlichtweg nicht möglich.