Die Sozialdemokraten in der Zwickmühle

SPD debattiert über alle Möglichkeiten – Kauder (CDU) plädiert für Große Koalition

BERLIN - In der SPD tobt eine Debatte, die auch Parteichef Martin Schulz gefährlich werden könnte. Die Sozialdemokraten ringen bei der Frage nach der Übernahme von Verantwortung um einen einheitlichen Kurs. Entgegen der ursprünglich von Schulz verkündeten Absage wird in der Partei wieder eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union in Betracht gezogen. Neuwahlen gelten zwar weiter als Option, aber auch die Möglichkeit, eine ausschließlich mit Unionsministern besetzte und von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angeführte Minderheitsregierung zu tolerieren, sei ein Denkmodell.

Schulz sprach am Donnerstagnachmittag mehr als eine Stunde lang mit Bundespräsident FrankWalter Steinmeier. Von dem Treffen drang zunächst nichts nach außen. Der Bundespräsident, selbst einst SPD-Außenminister in der Großen Koalition, dürfte Schulz an die staatspolitische Verantwortung der Sozialdemokraten erinnert haben.

Dem Termin im Schloss Bellevue folgte eine Sitzung im Berliner WillyBrandt-Haus. Über die Ergebnisse werde die Partei laut Vize Thorsten Schäfer-Gümbel erst am Freitag informieren. Bei dem Treffen dabei war auch Sigmar Gabriel, einer der Architekten der Großen Koalition von 2013. Der Außenminister gilt als Freund einer Neuauflage. Denkbar sei, dass die Sozialdemokraten sich „ergebnisoffen“zu Gesprächen mit den anderen Parteien bereit erklären, hieß es in SPD-Kreisen.

Dass alle Optionen möglich sind, bestätigte SPD-Parteivize Ralf Stegner am Donnerstag im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“. Man wolle zwar „weder Neuwahlen noch eine Große Koalition“, gänzlich ausschließen wollte er beides nicht. Es gebe indes weitere Modelle, „zum Beispiel die Tolerierung einer Minderheitsregierung, Duldungsmodelle, befristete zeitliche Verabredungen oder wechselnde Mehrheiten“.

Die Union tendiert nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eher zur Großen Koalition. So sagte Fraktionschef Volker Kauder (CDU) laut Medienberichten, er würde sich freuen, „wenn sich die bisherigen Partner in der Bundesregierung wieder zusammenfänden“.

SYDNEY (AFP) - Die Polizei in Papua-Neuguinea hat mit der Räumung des umstrittenen australischen Flüchtlingslagers auf der Insel Manus begonnen. Nach Polizeiangaben wurden am Donnerstag zunächst 50 Flüchtlinge in andere Auffanglager gebracht. Das seit Ende Oktober geschlossene Lager wurde zuletzt von rund 400 männlichen Flüchtlingen besetzt, die sich weigern, in neue Unterkünfte umzuziehen. Laut australischer Regierung gab es auch Festnahmen.