Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Evangelische Kirche fordert weniger Waffen
Politikwissenschaftler und Theologiestudent spricht in der Erlöserkirche über Rüstungsexporte
FRIEDRICHSHAFEN (sz) - Max Weber, Politikwissenschaftler und Student der Theologie, hat jüngst im voll besetzten Saal der Erlöserkirche die Erklärung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zu Rüstungsexporten aus Deutschland vorgestellt. Rüstungsexporte sollen deutlich eingeschränkt werden, lautete die Kernforderung der evangelischen Erklärung. Insbesondere der Export von Kleinwaffen zu militärischen Zwecken solle gänzlich verboten werden. Weber, der aus Friedrichshafen stammt, hat selbst an der Handreichung zur Erklärung maßgeblich mitgearbeitet, heißt es in einem Bericht der Erlöserkirche.
Weber erklärte, dass rund 875 Millionen Kleinwaffen weltweit im Umlauf und Einsatz in den Krisen- und Kriegsgebieten auf der ganzen Welt seien. Viele stammten aus Deutschland oder würden mit deutschen Lizenzen im Ausland gebaut. Oft genug würden diese Waffen von mehreren Konfliktparteien eingesetzt, wie aktuell im Syrienkonflikt. Die Kontrolle über den Endverbleib der Kleinwaffen, dazu zählen Pistolen und Gewehre, könne nicht kontrolliert werden. Daher floriere der Handel mit dieser Waffengattung. Aufgrund des geringen Gewichts von Kleinwaffen könnten Kinder als Soldaten missbraucht werden. Vor dieser traurigen Realität dürften wir die Augen nicht verschließen, appellierte der Politikwissenschaftler.
Hinter verschlossenen Türen
Für Kriegswaffen und Rüstungsgüter forderte die Evangelische Kirche in Württemberg eine politische Kursänderung: Kriegswaffen sollten grundsätzlich nicht exportiert werden, ebenso wenig wie Lizenzen für ihre Produktion. Ausnahmen von dieser Regel sollten vor der Entscheidung begründet und öffentlich diskutiert werden, also nicht mehr vom Bundessicherheitsrat hinter verschlossenen Türen beschlossen werden. Das Konfliktpotential dieser Forderungen aus der evangelischen Kirche führte zu einer intensiven Diskussion. Gefordert wurde der Vorrang ziviler Konfliktbearbeitung vor militärischen Aktionen. Klar wurde auch, dass die Kirche sich aus dem Diskurs über Frieden und Rüstungsexporte nicht heraushalten dürfe. Auch Harald Kuhnle, Pfarrer der Erlöserkirche, sah den Abend als einen Schritt auf dem Weg zu einer öffentlichen Diskussion über Rüstungsexporte.