Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Immenstaad vereidigt neuen Bürgermeister am 15. Januar
Edwin Brügel wird Johannes Simon Henne in der Linzgauhalle verpflichten
IMMENSTAAD (hke) - Der neue Bürgermeister der Seegemeinde, Johannes Simon Henne, wird am Montag, 15. Januar, um 18 Uhr in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats in der Linzgauhalle vereidigt und verpflichtet. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung aus seinen Reihen den verantwortlichen Gemeinderat dafür bestimmt: Der stellvertretende Bürgermeister Edwin Brügel wurde einstimmig für diese Aufgabe gewählt.
Hauptamtsleiter Michael Haase informierte das Gremium zunächst über die einschlägigen Vorschriften zu Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Bürgermeisters. In der Sondersitzung des Gemeinderats im neuen Jahr mit feierlicher Amtseinsetzung wird, nach dem Willen des Gemeinderats, Edwin Brügel die Sitzung leiten und dem neuen Amtsinhaber den Diensteid nach dem Landesbeamtengesetz abnehmen.
Außerdem wird der neue Schultes in feierlicher Form auf seine besonderen Amtspflichten der Gemeinde und den Einwohnern der Seegemeinde sowie dem Staat gegenüber verpflichtet.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat die Einweisung des Amtes des Bürgermeisters nach dem Landeskommunalbesoldungsgesetz ab Januar 2018. Haase und Edwin Brügel, der die Sitzung am Montag leitete, wiesen ausdrücklich darauf hin, dass die Einstufung in die Besoldungsgruppe laut Gesetz nicht von der Person und deren Kompetenzen abhänge, sondern von der Einwohnerzahl der Kommune – in Immenstaad 6441 Personen – sowie Umfang und Schwierigkeitsgrad des Amtes unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten. Mit Blick auf die Infrastruktureinrichtungen im Ort, die Gewerbegebietsentwicklung und die kommunalen Aufgaben und Großprojekte der kommenden Jahre sprachen sich die Fraktionen der Reihe nach alle für die etwas höhere Besoldung nach B2 aus statt nach A16. Auch die Abstimmung im Gremium fiel einstimmig aus.
Bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Januar werden voraussichtlich Landrat Lothar Wölfle und Professor Paul Witt, Rektor der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl, sprechen.