CDU und SPD verstehen nichts

Schlangengrube SPD – mit diesen Worten hat die Schwester des geschassten und auf allen Ebenen gescheiterten Parteichefs Martin Schulz die Situation bei den Sozialdemokraten auf den Punkt gebracht. Intrigen und Chaos bei den Sozialdemokraten gehen weiter. Wer gedacht hatte, dass nach dem Aus von Schulz Ruhe einkehrt, sieht sich getäuscht. Dass SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und der designierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Ende als strahlende Sieger des Machtkampfes dastehen, scheint noch längst nicht ausgemacht zu sein. Schließlich müssen sich beide nach ihrer Rolle beim Schulz-Abgang fragen lassen. Bei den GroKoWerbeveranstaltungen der Genossen gibt es jedenfalls ausreichend Gesprächsstoff. Und was wird aus Sigmar Gabriel? Kann der nach seiner perfiden persönlichen Attacke gegen Schulz doch noch wieder Außenminister werden? Das Hauen und Stechen im Tollhaus SPD droht sich munter fortzusetzen.

Aufruhr auch in der CDU: Bei den Christdemokraten ist Feuer unterm Dach. Dass die Bundeskanzlerin mir nichts, dir nichts das Finanzministerium geopfert und sich von der SPD erpressen lassen hat, um weiter im Amt bleiben und regieren zu können, sorgt vor allem bei den jüngeren Parteimitgliedern für Empörung, die sich so schnell nicht wieder legt. Für Merkels Kritiker und Rivalen in den eigenen Reihen ist dies ein willkommener Anlass, die Frage der Nachfolge zu stellen, einen Generationswechsel und personelle Erneuerung einzufordern. Nie zuvor stand die Kanzlerin wohl in ihrer eigenen Partei so unter Druck.

Chaos bei der SPD, Kanzlerinnendämmerung bei der CDU – die großen Volksparteien spielen gerade mit nichts weniger als ihrer Existenz. Das Führungspersonal beider Parteien bestätigt in diesen Tagen das Vorurteil, nichts anderes als den eigenen Machterhalt im Sinn zu haben. Von den vollmundigen Ankündigungen nach dem historischen Debakel bei der Bundestagswahl, verstanden zu haben und nicht mehr so weitermachen zu wollen wie bisher, ist nichts mehr geblieben.