Die SPD-Mitglieder sind gefragt

Bis zum 2. März dürfen die Genossen über die Große Koalition abstimmen

BERLIN (ts) - Jetzt beginnt die große Zitterpartie. Spätestens seit Dienstag hat jedes der 463 723 stimmberechtigten SPD-Mitglieder Post aus dem Willy-Brandt-Haus im Briefkasten, die bis zum 2. März zurückgeschickt werden muss: „Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands den mit der Christlich-Demokratischen Union und der Christlich-Sozialen Union ausgehandelten Koalitionsvertrag vom 28. Februar unterschreiben – Ja oder Nein?“lautet die Frage an die Basis.

Schicksalstage nicht nur für die Genossen, sondern auch für die Republik: Siegt das Nein-Lager, kommt es vermutlich zu Neuwahlen, wäre eine stabile Regierung weiter nicht in Sicht – ein halbes Jahr nach der Wahl. Ein politisches Beben wäre wohl die Folge, Kanzlerin Angela Merkel stünde vor einem Scherbenhaufen. Am 4. März wird in der SPD-Parteizentrale das Ergebnis verkündet.

„Jeder weiß, was auf dem Spiel steht“, sagt SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“. „Ich registriere eine klare Tendenz für ein Ja und bin sehr optimistisch“, sieht der frühere Juso-Chef nach dem Führungswechsel und dem Rücktritt von Martin Schulz die Weichen richtig gestellt. „Die Grundrente, Investitionen in Bildung, Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit – alles Erfolge, mit denen wir überzeugen können, wir müssen nur auch darüber reden.“Aber wenn die SPD wieder über Personal streite, „dann wenden sich die Mitglieder ab“, warnt Annen.

Zwölf Tage haben Nahles, der kommissarische Parteichef Olaf Scholz und Co. noch Zeit, die Mitglieder von der sozialdemokratischen Handschrift des Koalitionsvertrages zu überzeugen. Doch auch Juso-Chef Kevin Kühnert trommelt weiter für die Ablehnung von Schwarz-Rot und für den Mut zur Opposition.