Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Investitionsplan: Eriskirch hat ein Brückenproblem
Kaum ist die historische Holzbrücke in Eriskirch saniert, belastet das Bauwerk in Oberbaumgarten die Kasse
„Das ist echt bitter.“
Eriskirchs Kämmerer kommt die nächste Brückensanierung ungelegen.
ERISKIRCH - Der Haushalt ist ausgereizt, es besteht nur noch sehr eingeschränkter Handlungsspielraum: So hat Kämmerer Anton Ganser in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend die Finanzen für die Jahre 2018 bis 2021 zusammengefasst. Die gute Nachricht: Die neun Millionen Euro für die Sanierung der Festhalle samt Anbau des neuen Kindergartens stemmt die Gemeinde voraussichtlich ohne Kreditaufnahme.
Der Gemeinderat segnete das Investitionsprogramm inklusive Finanzplanung einstimmig ab, auf deren Basis jetzt der Haushaltsplan 2018 erstellt wird. Eine Erkenntnis, die bereits klar ist: Wenn alles gut läuft, hat Eriskirch am Ende der vier Jahre noch 45 000 Euro übrig.
Nötig geworden ist die Betrachtung der Investitionen und Finanzen für den Zeitraum, weil Eriskirch genau wie Langenargen und Kressbronn die Doppik eingeführt hat, das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR). Der Unterschied: Während sich das bisherige kamerale System aus Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zusammensetzte, gliedert sich die doppische Struktur in die drei Bereiche Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Bilanz (Vermögensrechnung) und ist mit der kaufmännischen Buchführung vergleichbar. Das Ziel: Jede Generation soll die verbrauchten Ressourcen auch erwirtschaften.
Jahrelanges Zahlenspiel
Oder um es mit Anton Ganser zu sagen: „Wir müssen uns jetzt die Planung bis 2021 anschauen, um zu sehen, ob wir uns die Projekte samt Abschreibungen leisten können.“Ganz und gar nicht gelegen kommt da die Sanierung der historischen Holzbrücke in Oberbaumgarten, die bis 2019 mit 750 000 Euro zu Buche schlägt. „Das ist echt bitter“, betonte der Kämmerer. Wobei die tatsächlichen Kosten erst nach einer Begutachtung feststehen. Anton Ganser rechnet zwar mit einem Zuschuss in Höhe von 80 000 Euro, aber auch mit 23 000 Euro, die 30 Jahre lang jährlich abzuschreiben sind.
Weitere Zahlen: 240 000 Euro sind 2018 vorgesehen, um für den Bauhof einen Unimog mit Winterdienstausrüstung, einen Rasenmäher und einen Pritschenwagen anzuschaffen. Um einen Spielplatz im Fridolin-Endraß-Weg zu bauen und den Spielplatz in Schussenreute auf Vordermann zu bringen, sind 40 000 Euro eingeplant. 120 000 Euro stehen 2019 dafür bereit, das Strandbadrestaurant winterfest zu machen, so dass es ganzjährig geöffnet haben könnte. Wie Bürgermeister Arman Aigner betonte, würde diese Investition allerdings nur fällig, wenn es einen neuen Pächter mit einer entsprechenden Konzeption gäbe. Der Verkauf von zwei Grundstücken in der Greuther Straße, eins davon neben dem Lebensmitteldiscounter Netto, soll 2,1 Millionen einbringen.
Den größten Brocken machen die Kernsanierung der Festhalle und die Erweiterung um einen Kindergarten aus, was bis 2020 neun Millionen Euro kostet und dem Kämmerer zufolge ohne Kreditaufnahme erledigt werden kann – „wenn die Steuereinnahmen so kommen, wie erwartet, und die Kosten im Rahmen bleiben“.
Es müsse allen bewusst sein, dass sämtliche Ersparnisse ausgegeben würden, erklärte Gisela Walzer, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler: „Wir investieren viel, aber das Wunschkonzert könnte aus sein.“Kein Geld-, sondern ein Abschreibungsproblem machte Thilo Reiss aus. Der CDU-Gemeinderat mahnte an: „Wir müssen darauf achten, was mit unseren Finanzen passiert.“