Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Trump zündelt weiter
US-Präsident droht deutschen Autobauern mit Strafzöllen
WASHINGTON (AFP) - US-Präsident Donald Trump hat den Europäern erneut mit Strafzöllen auf Autos gedroht und dabei insbesondere die deutschen Hersteller ins Visier genommen. Wenn die EU ihre Zölle auf US-Waren nicht abschaffe, „werden wir Mercedes Benz mit Zöllen belegen, werden wir BMW mit Zöllen belegen“, sagte Trump am Wochenende bei einem Auftritt.
Zuvor hatte sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem Treffen mit dem USHandelsbeauftragten Robert Lighthizer in Brüssel enttäuscht über das bislang mangelnde Entgegenkommen der USA geäußert. Malmström teilte mit, dass die Gespräche aber in den kommenden Tagen fortgesetzt werden sollen.
Sollten die USA nicht von den Strafzöllen abrücken, will die EU bei der Welthandelsorganisation WTO klagen und ihrerseits Zölle auf USProdukte erheben.
WASHINGTON/BRÜSSEL (dpa) - USPräsident Donald Trump heizt den Handelsstreit mit der EU weiter an. Er drohte den Europäern erneut mit höheren Zöllen auf Autoimporte. Auf einer Wahlkampfveranstaltung der Republikaner in Pennsylvania sagte Trump vor Anhängern: „Wir werden Mercedes Benz mit Zöllen belegen, wir werden BMW mit Zöllen belegen.“Autos seien das große Problem.
Zuvor hatte sich Trump auf dem Kurznachrichtendienst Twitter über Benachteiligungen im Handel beklagt. „Die Europäische Union – wunderbare Länder, die die USA beim Handel sehr schlecht behandeln – beschwert sich über die Zölle auf Stahl und Aluminium“, schrieb er. „Wenn sie ihre schrecklichen Barrieren und Zölle auf eingeführte USProdukte fallenlassen, werden wir umgekehrt unsere aufgeben. Großes Defizit. Wenn nicht, erheben wir Zölle auf Autos etc. FAIR!“
Die Abgaben auf in die USA eingeführte Autos sind derzeit in der Tat niedriger als EU-Importzölle auf in den USA gebaute Autos. So verlangt die EU etwa zehn Prozent, in den USA sind es dagegen lediglich 2,5 Prozent. Dagegen sind Zölle für Trucks und Pick-ups in den USA deutlich höher.
Trump äußerte sich nach einem Treffen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit dem USHandelsbeauftragten Robert Lighthizer am Samstag in Brüssel. Die EU dringt darauf, dass sie wie Kanada und Mexiko von den US-Zöllen auf Stahl (25 Prozent) und Aluminium (zehn Prozent) ausgenommen wird.
Die Europäer haben zudem mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die EUKommission prüft etwa Importabgaben auf US-Waren wie Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter. Auch China und andere Wirtschaftsmächte drohten mit Gegenmaßnahmen.
Die Nachbarn und Freihandelspartner Mexiko und Kanada stehen zusammen für ein Viertel der USStahlimporte. Trump will zudem Australien von den US-Schutzzöllen ausnehmen. Die Europäer betonen, dass auch die EU ein enger Verbündeter sei und keine Gefahr für die US-Sicherheit, mit der Trump die Zölle offiziell begründet hatte.
Das Treffen in Brüssel brachte zunächst keine Lösung, wie Malmström mitteilte. Demnach soll die Diskussion in dieser Woche fortgesetzt werden. Die Gespräche hätten keine unmittelbare Klarheit über das genaue US-Verfahren gebracht, berichtete Malmström. Im Kurznachrichtendienst Twitter ergänzte sie: „Als enger Sicherheits- und Handelspartner der USA muss die EU von den angekündigten Maßnahmen ausgenommen werden.“An dem Treffen hatte auch Japans Industrieminister Hiroshige Seko teilgenommen.