5-Sterne: Opportunistisch – und ungemein erfolgreich

ROM - Italiens stärkste Partei ist eine Anti-Partei. Die 5-Sterne-Bewegung (M5S) will das Parteiensystem überwinden, erklärt sich für weder links noch rechts. So kam sie zuletzt auf landesweit fast 33 Prozent aller Wählerstimmen. Vor allem in Mittel- und Süditalien.

Die M5S sind ein politisches Novum in Italien. In nur acht Jahren gelang es der Protestbewegung, Forza Italia von Silvio Berlusconi und die Sozialdemokraten von Matteo Renzi hinter sich zu lassen. 2009 entschieden der Komiker Beppe Grillo und der Informatikunternehmer Gianroberto Casaleggio, aus zwei bereits bestehenden Bewegungen die M5S zu schaffen. Schon vor dem Gründungsdatum der M5S war Grillo eine Art Politstar. 2007 organisierte er die so genannten „V-Days“. Das „V“steht für das italienische „Vaffanculo“, zu deutsch: „Leck mich am A...!“Während dieser Massenveranstaltungen wetterte Grillo lautstark gegen das politische System.

Oberstes Ziel der M5S ist die absolute Demokratie innerhalb ihrer Bewegung. Die soll garantiert werden durch Online-Abstimmungen, an denen alle Mitglieder teilnehmen können. Doch auch wenn demokratische Transparenz propagiert wird, gibt es Dutzende von Ex-Kandidaten, die aus der Partei geworfen wurden, weil sie Grillo widersprochen hatten.

In nur wenigen Jahren wurde aus der losen Bewegung eine straff organisierte parteiähnliche Struktur, die bei allen Wahlen zulegen konnte. Die M5S präsentieren sich als Hoffnungsschimmer, als das Neue, das ein unbestreitbar korruptes, teures und ineffizientes Polit-System verbessern will. Doch auch dort, wo sie, wie in Rom und Turin, Bürgermeister stellen, kommt es zu Skandalen und Ineffizienz. Aber das tut der Faszination, die die M5S auf viele Italiener ausübt, keinen Abbruch.

5-Sterne-Schlingerkurs

Enttäuschten Bürgern ein Grundeinkommen zu versprechen, das an so gut wie keine Bedingungen gebunden ist, ist ein erfolgversprechendes Konzept. Vor allem in Regionen, in denen rund 35 Prozent aller Erwachsenen und bis zu 55 Prozent aller jungen Menschen arbeitslos sind. Dass dieses Grundeinkommen für alle nicht finanziert werden kann, ohne rund zehn Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen, scheint weder Luigi di Maio, den designierten Regierungschef der M5S, noch Beppe Grillo zu stören.

Die M5S ist ein politisch schwer zu fassendes Gebilde auf Schlingerkurs. „Wir entscheiden uns für das, was Stimmen bringt“, erklärte Grillo jüngst. „Und das heißt, dass wir heute das sagen und morgen vielleicht etwas anderes.“Er begründet diesen politischen Opportunismus mit Darwins Evolutionstheorie: „Nur jene Organismen“, so Grillo, „die sich neuen Gegebenheiten anpassen, können überleben und stark werden. Das gilt auch für Bewegungen wie die unsere.“

„Die M5S ist der konkrete politische Ausdruck des immer weiter um sich greifenden Opportunismus in Italien“, meint der Philosoph und sozialdemokratische Ex-Politiker Massimo Cacciari. „Und so erklärt es sich, dass M5S-Politiker und ihre Wähler mal rechts und dann wieder links, mal ausländerfeindlich, rechts bis ultrarechts und dann wieder sozialistisch auftreten.“In diesem Sinn sei die M5S eine Avantgarde-Partei, findet der Philosoph, „eine Partei, die die Tür zu etwas ganz Neuem auf unserer politischen Bühne aufgestoßen hat.“