Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Es wird Zeit, mit den Bürgern zu sprechen
Zum Sommerinterview mit Langenargens Bürgermeister vom 25. August erreichte uns folgende Leserzuschrift: „Showdown“meint einen abschließenden, entscheidenden Machtkampf zwischen zwei oder mehreren Kontrahenten. Damit entlarvt der Bürgermeister seine Haltung seiner Bürgerschaft gegenüber. Kritische Bürger sind keine Kontrahenten, nur weil sie eine differenziertere Meinung haben. Nachhaltige Bürgerbeteiligung wird nicht an einigen Spielplatzbegehungen oder Ähnlichem festgemacht. Die Bürger müssen vielmehr regelmäßig mitgenommen werden, indem man ihnen Zugang zu Informationen gibt, bevor wichtige Abstimmungen laufen. Dazu gehört unter anderem eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit, die die Bürger befähigt, sich zu beteiligen.
Langenargen hat als einzige Gemeinde im Verwaltungsverband immer noch kein Ratsinformationssystem, mit dem die Bürgerschaft Sitzungsvorlagen oder ausführliche Protokolle, die auch die gestellten Bürgerfragen beinhalten, im Internet einsehen könnte. Eriskirch und Kressbronn haben es. Übergangsweise könnte man bereits jetzt die Unterlagen ins Netz stellen. Langenargen hat sich für eine alternative Form der Veröffentlichung entschieden, bis das Informationssystem kommt. Es wäre leicht, gerade vor der Kommunalwahl 2019 bereits jetzt Unterlagen einzustellen.
Für die Bürgerversammlung wurden viele Themen im Vorfeld gesammelt. Warum wird nicht der Versuch unternommen, vorab die Themen zu besprechen, damit es eben nicht zum „Showdown“kommt? Es entsteht der Eindruck, dass dies gar nicht gewünscht ist. Die Forderung nach Bürgerbeteiligung als Verrohung der Umgangsformen zu betrachten, Verdächtigungen gegen kritische Mitbürger auszustoßen, dient der Sache nicht. Daher hat es den Vorschlag gegeben, wie in Kressbronn geschehen, die Allianz für Beteiligung BadenWürttemberg (4000 Euro Fördergelder) mit ins Boot zu holen. Dazu gab es auf direkte Nachfrage nie eine Stellungnahme seitens des Bürgermeisters. Es wird Zeit, dass gemeinsam mit einem Netzwerk der engagierten Bürger gesprochen wird. Hier sind auch die Vertreter der Fraktionen im Gemeinderat gefragt.
Elke Krieg,
Langenargen