Von der Leyen legt Masterplan für eine modernisierte Bundeswehr vor

Die Verteidigungsministerin will die Digitalisierung in der Truppe vorantreiben und Ausrüstungsmissstände beheben

BREMERHAVEN/BERLIN (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Mangelwirtschaft in der Bundeswehr beenden und Milliarden für eine umfassende Modernisierung ausgeben. „Nach langen Zeiten des Schrumpfens sind wir jetzt wieder in einer Zeit des Wachstums“, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei einem Besuch der Marineoperationsschule in Bremerhaven. Dazu hat die Ministerin ein sogenanntes Fähigkeitsprofil vorlegen lassen, in dem der Aufbau einer modernen Armee bis zum Jahr 2031 beschrieben wird.

Der Plan wurde der Geheimschutzstelle des Bundestags übermittelt, wo Abgeordnete es unter Bedingungen einsehen können. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat es unterzeichnet.

Wie aus den veröffentlichten Grundzügen hervorgeht, ist in drei Zwischenschritten bis 2023, 2027 und 2031 vorgesehen: Eine vollständige persönliche Ausrüstung aller Soldaten mit dem gleichen Gerät, so dass hochmoderne Ausrüstung auch in Deutschland zur Verfügung steht, nicht vor allem für Auslandseinsätze. Das Ausleihen von Großgerät zwischen Verbänden soll beendet werden, indem die Lücken gefüllt werden.

Auch soll die Digitalisierung vorangetrieben werden. „Jeder Konflikt der Zukunft wird auch über den Cyberraum ausgeführt werden“, so von der Leyen. Dazu gehört auch Cyberverteidigung. Zudem soll es mehr Kapazitäten im Weltraum für satellitengestützte Überwachung und vernetzte Luftverteidigungsanlagen geben. Bis 2023 legt das Fähigkeitsprofil aber den Schwerpunkt auf die Aufgaben Deutschlands als Rahmennation der Nato-Speerspitze (VJTF), für die Deutschland eine vollausgestattete Brigade stellen muss.

Im kommenden Jahr übernimmt Deutschland die Führung dieser schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Task Force – VJTF). Sie soll innerhalb von drei Tagen an jeden Ort verlegbar sein, wo sie benötigt wird. Die Speerspitze war 2014 gegründet worden – eine Reaktion auf die russische Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, die auch in Deutschland zur Neubewertung der Sicherheitslage führte.

FOTO: IMAGO Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt sich von Kapitänleutnant Lutz Lehmann die Ausstattung der Marinetechnikschule in Parow zeigen.