Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
„Es geht um das Überleben der Partei“
BERLIN - Sie gehörte zu den schärfsten Kritikern einer Großen Koalition: Hilde Mattheis, Vorsitzende der Demokratischen Linken DL 21 und Bundestagsabgeordnete aus Ulm. Sabine Lennartz fragte sie, wie sie die Lage der SPD heute beurteilt.
Frau Mattheis, haben sich Ihre Befürchtungen bestätigt?
In der Tat bewahrheiten sich alle Argumente gegen die Große Koalition, vor allem, dass wir in der Großen Koalition kein eigenes Profil gewinnen können.
Wie soll die SPD jetzt weitermachen, die Revisionsklausel ziehen oder versuchen, in der Groko mehr Profil zu gewinnen?
Das kann man nicht mit einem Punkt beantworten. Wir brauchen einen langen Atem. Wir sind in einer sehr verfahrenen Situation. Wir brauchen eine neue inhaltliche Aufstellung, die dann auch glaubhaft von Personen dargestellt wird. Es geht jetzt nicht mehr um Karrieren in der Partei, sondern um das Überleben der Partei.
Denken Sie bei dieser Aussage an allererster Stelle an Ihre derzeitige Parteivorsitzende Andrea Nahles?
Das dürfen wir nicht an einer Person festmachen, es geht um die Gesamtaufstellung. Nur einen neuen Mantel anzuziehen, reicht nicht mehr.
Kann die inhaltliche Profilschärfung in einer Großen Koalition gelingen?
Nur zu sagen: Raus aus der Großen Koalition ist im Moment nicht die Antwort, die uns weiterbringt. Es gibt den großen Wunsch nach einer klaren anderen Aufstellung. Aber natürlich möchte niemand 14 Tage vor der erneuten Wahl den großen Aufstand machen, das kann man auch niemandem zumuten. Aber wir müssen die 14 Tage nutzen, Ausstiegszenarien vorzubereiten. Wir müssen uns so aufstellen, dass es kein Vertun gibt. Wir dürfen nicht wackeln bei Punkten, die zum sozialen Profil gehören: die glaubhafte Korrektur von Hartz IV, die Rente und auch das Thema Diesel. Unsere Position war immer klar, Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen die Zeche nicht zahlen.