Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Giffey will Kinder im Internet besser schützen
BERLIN (mg/dpa) - Für einen besseren Schutz von Jugendlichen vor den Gefahren im Internet will sich Familienministerin Franziska Giffey notfalls mit den Großen der Internetbranche anlegen. „Ich scheue das nicht“, sagte die SPD-Politikerin. Giffey will Anbieter, die mehr als eine Million Nutzer haben – wie TikTok, Instagram, WhatsApp oder Snapchat – zu technischen Vorsorgemaßnahmen verpflichten. Damit will sie erreichen, dass Kinder und Jugendliche im Netz besser vor Mobbing, sexueller Anmache und Kostenfallen geschützt werden. „Die Standards, die es offline für den Kinder- und Jugendschutz gibt, müssen in entsprechender Form auch online gelten. Natürlich darf einer Elfjährigen nicht der Zugang zu einer Spielhalle oder einem Pornokino ermöglicht werden“, sagte Giffey. Das neue Jugendmedienschutzgesetz zwingt die Anbieter zur Altersbeschränkung bei ihren digitalen Produkten.
Bei den Grünen ist man allerdings skeptisch, ob Giffey der große Wurf gelingt. „Es bleibt nämlich die schwierige Frage zu beantworten, was noch Kinder- und Jugendschutz ist und wo die Zensur beginnt“, sagte die medienpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Margit Stumpp. Auch höre man von der Ministerin „kein Wort zum Thema Medienbildung“. Verbote nützten nichts, „wenn es Eltern wie Kindern am notwendigen Hintergrundwissen mangelt“.