Neuauflage von „Sophia“

EU will mit Marinemission Waffenembargo durchsetzen

BRÜSSEL (dpa) - Die EU will das UNWaffenembargo für Libyen mit einer neu aufgesetzten Marinemission „Sophia“besser durchsetzen. Das Mandat der Mission solle nicht geändert, aber auf das UN-Embargo fokussiert werden, sagte Außenbeauftragter Josep Borrell am Montag nach einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Die konkreten Vorschläge sollten bis zum nächsten Ministertreffen am 17. Februar vorliegen. Bundesaußenminister Heiko Maas äußerte sich zurückhaltender. Zunächst einmal gehe es darum, „aus der brüchigen Waffenruhe (…) einen Waffenstillstand zu machen“, sagte der SPDPolitiker. Man könne noch nicht entscheiden, ob auf bestehende Missionen aufgebaut oder neue Einsätze ins Leben gerufen werden sollten.

Bei einem Libyen-Gipfel am Sonntag in Berlin hatten sich 16 Teilnehmer darauf geeinigt, das seit Jahren bestehende UN-Waffenembargo durchzusetzen.

BRÜSSEL (epd) - Nach der Berliner Libyen-Konferenz ist eine Wiederaufnahme der EU-Marinemission „Sophia“im Gespräch, die Zehntausende Menschen aus dem Mittelmeer geborgen und nach Europa gebracht hat. Dabei solle die Mission einen neuen Fokus erhalten, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag in Brüssel. „Sophia“ist derzeit weitgehend eingestellt.

Libyen stand am Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel ganz oben auf der Tagesordnung. Die 2015 gestartete Mission „Sophia“läuft zwar formell noch. Der Einsatz der Marineschiffe wurde aber im März 2019 ausgesetzt. Grund war der Streit um die Aufnahme der geretteten Flüchtlinge und Migranten in Europa. Seither ist nur noch Fluggerät über dem Mittelmeer im Einsatz.

„Die Idee ist, sie wiederzubeleben“, sagte Borrell. Zugleich wolle man die Mission „refokussieren“und das Waffenembargo ins Zentrum rücken, erklärte er. Waffentransporte in das Bürgerkriegsland Libyen zu unterbinden, gehört neben dem Kampf gegen Menschenschmuggler und Schlepper bereits zu den Aufgaben von „Sophia“. Durch die Berliner Libyen-Konferenz am Sonntag, die den Weg zu einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen ebnen wollte, bekommt die Aufgabe aber neue Dringlichkeit.

Die Marineschiffe der Operation „Sophia“retteten immer wieder auch Menschen aus Seenot. Wie jedes andere Schiff waren sie dazu nach dem Völkerrecht verpflichtet. Borrell erklärte nun, die Wiederaufnahme der Mission geschehe nicht um solcher Rettungen willen. Trotzdem werde man sich natürlich weiter um das Thema Migration kümmern, und jedes Schiff werde sich ans Völkerrecht halten, machte er klar.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte nach dem Treffen auf eine Frage nach „Sophia“, es werde „ein breites Instrumentarium debattiert werden“, was die EU tun könne. Dafür müssten aber erst die Voraussetzungen in Libyen geschaffen werden, „die haben wir noch nicht“. Zuvor hatte Maas am Sonntag in der Talkshow „Anne Will“gesagt, dass über „Sophia“neu gesprochen werden müsse. Auch der CDU-Europapolitiker Michael Gahler sagte, er sehe durch die Ergebnisse der Libyen-Konferenz die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass die EU „Sophia“wieder mit Schiffen ausstatte.

FOTO: DPA Auch die Fregatte „Augsburg“war Teil der „Sophia“-Mission.