Gute „handwerkliche“Arbeit versus Visionen

Zur Rede von OB Andreas Brand beim Neujahrsempfang:

Herrn OB Brand sei Dank für seine Ansprache anlässlich des Jahresempfangs. Er hat vieles mit Blick zurück und auch nach vorne angesprochen. Beispiel: Klinikum. Er betonte die Richtigkeit der damaligen Übernahme von 14-Nothelfer. Der CDUBundestagsabgeordnete Riebsamen hat dazu im SZ-Interview vom 15. Januar 2020 eine gänzlich andere Position bezogen. Beispiel: Zeppelin-Stiftung. Bei aller Richtigkeit der juristischen Vorgehensweise seitens Friedrichshafen/Regierungspräsidium bleibt trotzdem die Frage, ob nicht (in der jüngeren Vergangenheit) ein anderes Agieren angeraten gewesen wäre? Manchmal hilft reden. Auch in Friedrichshafen gab es in der Vergangenheit, bezogen auf die Stiftung und die Verwendung der Stiftungsgelder, mahnende Stimmen! Wie lautet das Sprichwort: „Vor Gott und vor Gericht …“.

OB Brand lobt unter anderem die Arbeit unserer Stiftungsbetriebe und deren vorausschauende, strategische Geschäftspolitik. Zurecht! Haben wir etwas zu den Visionen der Stadt gehört? Stichworte gäbe es da sehr, sehr viele. Einige seien herausgegriffen:. Verkehrsentwicklungsplan und Friedrichstraße. Der Plan hätte im

Sommer 2019 vorliegen sollen und der Umbau zum „Prachtboulevard“ist zwischenzeitlich verschoben auf 2025 (?). Museumskonzept und „hinterer Hafen“– verschoben etc. Uferpark: Nach ISEK wird ein Wettbewerb ausgeschrieben. Was wird beschlossen? Wenig von den Vorschlägen wird (wann?) umgesetzt. Innenstadtbelebung/Zollareal: Im Einzelhandelskonzept von 2012 und auch im ISEK-Prozess stand dazu alles Notwendige. Was beschließt der Gemeinderat? Ja: Die Stadtverwaltung kann nur das umsetzen, was der demokratisch gewählte Gemeinderat genehmigt. Aber richtig ist auch, dass auch die Stadtverwaltung intensiv für Projekte werben muss. Das GZH wäre sonst sicher nicht gebaut worden. Vielleicht wäre es gut, wenn Stadtverwaltung und Gemeinderat die strategischen Prioritäten herausarbeiten und aktiv umsetzen würden. Denn eins ist sicher richtig: Die Vielzahl von Fraktionsanträgen deckt sich nicht immer mit der Qualität selbiger. Durch Friedrichshafen werden die Pflichtaufgaben sehr ordentlich erledigt und auch manche Kür. Aber reicht das gegen sich sehr erfreulich entwickelnde Städte in Umfeld? Haben wir dafür die richtigen strategischen Antworten?

Friedrichshafen