Lucha ließ sich von Kabarettist Sonntag einladen

Sozialminister spricht von „großem Fehler“– FDP-Fraktionschef Rülke: „Glaubwürdigkeit dahin“

Von Sebastian Heinrich

STUTTGART - Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) hat sich vom Kabarettisten Christoph Sonntag zu zwei Abendessen einladen lassen. „Das war ein großer Fehler“, sagte Lucha am Dienstag in der Regierungspressekonferenz. Lucha steht seit Längerem wegen eines Demokratieprojekts in der Kritik, das von Sonntags Stiftung durchgeführt wurde – und für das staatliches Fördergeld geflossen ist.

Ein Abendessen Luchas mit Sonntag fand im Dezember 2018 statt – in dem Zeitraum, in dem über eine Verlängerung des Projekts entschieden werden sollte. Lucha sagte, die Treffen seien „nur privat“gewesen, Entscheidungsprozesse rund um Sonntags Projekt hätten damit nichts zu tun gehabt. Ähnlich hatte sich Lucha vergangene Woche im Sozialausschuss geäußert. Damals hatte er auf die Frage des

FDP-Abgeordneten Jochen Haußmann nicht sagen können, wer die Essen bezahlt hatte.

Im Zentrum des Falls steht ein Projekt zur Demokratieförderung. Es wird verantwortet von der gemeinnützigen GmbH „Christoph Sonntag Stiphtung“, die Sonntag gegründet hat. Das Projekt wurde mit Steuergeld des Landes gefördert. Sonntags Noch-Ehefrau wirft dem Kabarettisten seit Sommer 2019 vor, er habe einen Teil des Gelds in seinen Privathaushalt umgeleitet. Die Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen. Die entscheidende Frage um Minister Lucha ist, welche Rolle die persönliche Bekanntschaft des Ministers mit Sonntag bei der Bewilligung des Gelds gespielt hat.

Wie teuer die Mittagessen waren, sagte Lucha nicht. Laut Vertretern der FDP-Landtagsfraktion hat der Sozialminister im Sozialausschuss eine Auskunft dazu verweigert. „Die Glaubwürdigkeit von Herrn Lucha ist endgültig dahin“, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke der „Schwäbischen Zeitung“. Eine „dienstrechtliche Aufarbeitung“sei inzwischen „zwingend“.

FOTO: DPA Manfred Lucha