Land investiert in seine Straßen

Verkehrsminister Hermann hat 2019 alle Fördermittel des Bundes verbaut

STUTTGART (tja) - Für 1,4 Milliarden Euro hat Baden-Württembergs Verkehrsministerium 2019 marode Straßen und Brücken erneuert. Das geht aus Unterlagen hervor, die der „Schwäbischen Zeitung“vorliegen. „Damit wird unser Straßennetz weiter zukunftsfest gemacht“, so Minister Winfried Hermann (Grüne). Eine Milliarde floss für Bundesstraßen und Autobahnen, der Rest für Landesstraßen. Damit schaffte es die Verwaltung, das Fördergeld des Bundes komplett zu verbauen. Das gelang zuletzt nicht immer. 2019 gab man sogar 35 Millionen Euro aus, die eigentlich erst für 2020 vorgesehen waren.

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STUTTGART - Für 1,4 Milliarden Euro hat Baden-Württembergs Verkehrsministerium im vergangenen Jahr marode Straßen und Brücken erneuert. Das sind gut 100 000 Euro weniger als im Vorjahr. Das geht aus Unterlagen hervor, die der „Schwäbischen Zeitung“vorliegen. „Damit schaffen wir gute Voraussetzungen für den Wirtschaftsstandort BadenWürttemberg“, sagte Minister Winfried Hermann (Grüne) am Dienstag.

Das Land saniert, erhält und baut im Auftrag der Regierung in Berlin Bundesstraßen und Autobahnen. Rund eine Milliarde Euro konnte der Südwesten 2019 dafür nutzen, etwa 200 Millionen weniger als 2018. Das Geld floss unter anderem in den Virngrundtunnel auf der A 7 (Ostalbkreis). Die B 30 in Ravensburg konnte mit Bundesgeld verlegt werden, die B 312 zwischen Biberach-Jordanbad und Ringschnait sowie die B 32 zwischen Altshausen und Vorsee (Kreis Ravensburg) wurden verbreitert und erneuert.

Anders als in den Jahren 2013 und 2016 schaffte es die Verwaltung, das vom Bund zur Verfügung gestellte Geld komplett zu verbauen. In diesen Jahren musste das Land auf insgesamt mehr als 15 Millionen Euro verzichten. Es fehlte an Personal, um Bau- und Sanierungsprojekte schnell genug abzuwickeln. Außerdem boomt die Baubranche und es gestaltet sich schwierig, Aufträge rasch zu vergeben.

Diese Probleme traten zuletzt nicht mehr auf, unter anderem, weil das Land sein Personal aufgestockt hat. „Die Straßenbauverwaltung arbeitet seit Jahren auf höchstem Niveau und hat auch 2019 ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Das zeigen die deutlich gesteigerten Ausgaben für das Straßennetz im Land“, erklärte Hermann. Er kündigte an, weitere 50 Stellen in der Straßenbauverwaltung zu schaffen. Allerdings ist qualifiziertes Personal rar. „Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt jedoch, dass die Besetzung der Stellen in diesem sehr technisch geprägten Bereich sich trotz vielfältiger Maßnahmen zur Personalgewinnung aufgrund des Fachkräftemangels schwierig gestaltet“, so ein Sprecher des Ministeriums.

400 Millionen für Landesstraßen Der Bund übernimmt ab 2021 die Betreuung aller Autobahnen selbst. Dafür gründet er eine Gesellschaft mit zehn Niederlassungen in den Ländern, eine davon im Südwesten. Laut Ministerium wechseln knapp 300 Mitarbeiter der Regierungspräsidien und 480 Bedienstete von den Autobahnmeistereien zum Bund.

Bei den Landesstraßen ist BadenWürttemberg selbst zuständig und trägt alle Kosten. Hierfür flossen 2019 rund 410 Millionen Euro, etwa 75 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Das meiste Geld, nämlich 183 Millionen Euro, investierte das Ministerium in den Erhalt bestehender Trassen. Das bedeutet ein Plus von 63 Millionen Euro.

Damit finanzierte die Verwaltung zum Beispiel die Sanierung der L 1080 zwischen Frickenhofen und Eschach (Ostalbkreis). Im Landkreis Sigmaringen wurde die Fahrbahn der L 201b zwischen Neubrunn und Ruschweiler erneuert. Für 60 Millionen Euro setzt das Land 170 marode Brücken instand.

Elf Millionen für Radwege

„Auch der Ausbau der Radwege im Land kommt weiter voran. Die Investitionen bleiben weiterhin auf hohem Niveau“, sagte Hermann. Dafür habe das Land elf Millionen Euro umgesetzt – etwa vier Millionen Euro weniger als 2015.

Zuletzt hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung Minister Hermann scharf kritisiert. Der Grund: Anders als versprochen hatte das Land nicht alle maroden Bundesstraßen saniert, sondern den Fokus eigenständig auf Brücken gelegt. Jung hielt Hermann mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. „Dabei würde vieles schneller gehen, wenn Minister Hermann besser mit dem Bund zusammenarbeiten würde“, so Jung damals.

FOTO: DANIEL HÄFELE Auch die B 312 – hier bei Ringschnait im Kreis Biberach – wurde im vergangenen Jahr ausgebaut.