Festnahmen bei Razzia gegen rechts

Mutmaßliche Terrorzelle soll Anschläge geplant haben

KARLSRUHE (AFP) - Bei einer Razzia gegen eine als rechtsterroristisch eingestufte Gruppe in sechs Bundesländern hat die Bundesanwaltschaft am Freitag zwölf Männer festnehmen lassen, darunter einen Mann aus dem Kreis Augsburg sowie mehrere Männer aus Esslingen.

KARLSRUHE (dpa) - Bei den Razzien gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle in sechs Bundesländern haben die Behörden auch einen Mann aus Baden-Württemberg festgenommen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nahmen die Einsatzkräfte am Freitag einen Mann aus dem Landkreis Esslingen fest. Dabei soll es sich um ein Mitglied der mutmaßlichen Terrorgruppe handeln. Die mutmaßlichen fünf Mitglieder kommen demnach aus Bayern, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen.

Sie stehen im Verdacht, eine Terrorzelle gegründet und Anschläge auf Politiker, Asylbewerber und Muslime ins Auge gefasst zu haben. Der Generalbundesanwalt ließ am Freitag insgesamt vier mutmaßliche Mitglieder und acht mutmaßliche Unterstützer festnehmen. Ein fünfter Mann, der ebenfalls zum Kern gehört haben soll, gilt zwar als Beschuldigter, blieb aber auf freiem Fuß.

Laut Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Bundesanwaltschaft das Landeskriminalamt Baden-Württemberg mit den kriminalpolizeilichen Ermittlungen beauftragt. Das LKA habe seit Mitte September 2019 wegen des Verdachts der Planung von terroristischen Anschlägen ermittelt. „Das Ermittlungsverfahren wurde mit höchster Priorität geführt, bis zu 35 Ermittler des Landeskriminalamts waren – mit Unterstützung des Polizeipräsidiums – in die Ermittlungen eingebunden. Dadurch konnten schwerste Anschläge verhindert werden“, betonte Strobl. Der Fall mache deutlich, dass die länderübergreifende Zusammenarbeit und der Informationsaustausch vorbildlich funktionierten. Zentrale Aufgabe sei nicht nur, Straftaten aufzuklären, sondern rechtsextremistische Gefahren im Keim zu ersticken.

Die Ermittler gehen davon aus, dass die Männer mit ihren Anschlägen bürgerkriegsähnliche Zustände auslösen wollten – mit dem Ziel, „die Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland zu erschüttern und letztlich zu überwinden“. Die Idee von Anschlägen sei aber noch nicht näher konkretisiert worden.

Die Gruppierung soll sich im September 2019 gegründet haben. Die fünf Beschuldigten hätten sich in unterschiedlichen Besetzungen mehrfach persönlich getroffen, hieß es weiter.