Aufgespießt

Ü ber 30 Hektar Großparkierungsflächen gibt es in Friedrichshafen. Das sagen zumindest Fridaysfor-Future-Aktivisten und Jugendparlament. Sie würden dort am liebsten Solaranlagen sehen. Gewerbeflächen wären auch nicht schlecht. Die Stadt braucht sie dringend. Darauf wurde hingewiesen, als die Abstimmung über ein 30 Hektar großes Gewerbegebiet in Hirschlatt im Gemeinderat zur Abstimmung kam – und in die Binsen ging. Wenn 31 Hektar nur für abgestellte Autos zur Verfügung stehen, zeigt das: Friedrichshafen, die Stadt ohne Flächenpotenzial, geht mit ihren vorhandenen Flächen verschwenderisch um.

Denkwürdig war die Abstimmung am Montag nicht nur wegen des Inhalts, nämlich dem Verzicht auf eine Möglichkeit, großflächlich wachsen zu können, wenn Bedarf besteht. Außergewöhnlich war auch, wie die Contra-Mehrheit zustande gekommen ist. Niemand kann sich erinnern, das sich die Freien Wähler geschlossen gegen ein Gewerbegebiet (und auch gegen „ihren“Oberbürgermeister) gestellt haben. Selten war die CDU so gespalten. Nur SPD und FDP (in diesen Tagen auch keine gängige Kombination) standen geschlossen hinter der Optionsfläche und der Verwaltung. Die Zeiten haben sich wahrlich geändert ....

Immer deutlicher wird: Wer Mehrheiten braucht, der muss sie organisieren. Durch gute Vorschläge oder durch Konpromissbereitschaft. Im Falle der Optionsfläche in Ettenkirch ist das ganz offenbar versäumt worden. Es wird immer unklarer, warum das Thema auf den allerletzten Drücker in die Gremien kam, obwohl es seit Jahren auf dem Verwaltungstisch lag. Vielsagend war die Antwort des OB auf eine entsprechende Frage: Das entziehe sich seiner Kenntnis. Der mit der entsprechenden Kenntnis – Bürgermeister Stefan Köhler – weilt derzeit im Urlaub.

Genau 101 Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 20/21 sind eingegangen. Spricht jeder Antragsteller zu jedem Antrag eine Minute und die anderen Fraktionen je 30 Sekunden, dauert die Debatte sechs Studnen und 44 Minuten – wenn die Verwaltung keine Silbe sagt. Nicht falsch verstehen: Der Rat darf keinesfalls alles schlucken, was von der Verwaltung kommt. Vielleicht prüfen alle beim nächsten Mal trotzdem, welche Anträge nur fürs Schaufenster sind.