Zuschuss sorgt für Diskussionen

3000 Euro für „Teuringer Wirtschaft“bewilligt – Gemeinderat erörtert Vereinsförderung

Von Gudrun Schäfer-Burmeister

GOBERTEURINGEN - Eine große Diskussion hat ein Antrag des Gewerbevereins „Teuringer Wirtschaft“in der jüngsten Gemeinderatssitzung ausgelöst. Beantragt wurde ein Zuschuss von 3000 Euro für die Jubiläumsveranstaltung 2019. Vor allem Räte der Freien Wähler sahen diesen kritisch. Am Ende wurde er aber mit deutlicher Mehrheit bewilligt.

Alle zwei Jahre veranstaltet der Gewerbeverein eine Leistungsschau für Gewerbetreibende, wobei eine Vereinsmitgliedschaft keine Teilnahmebedingung darstellt. Unter den Hauptaufgaben nennt der Verein auf seiner Homepage „Förderung der Gewerbestruktur im gesamten Gemeindebereich durch gezielte Maßnahmen und die Außendarstellung in enger Zusammenarbeit mit Gemeindeverwaltung, Handel, Handwerk, Dienstleister, Landwirtschaft, Gewerbe und regionaler Wirtschaftsförderung“.

2019 wurde das 20-jährige Jubiläum des Vereins mit einer entsprechend umfangreichen Veranstaltung begangen, die trotz schlechten Wetters auf reges Interesse stieß und als kulturelle Bereicherung in der Gemeinde wahrgenommen wurde. Die Veranstaltung schloss mit einem Defizit für den Verein in Höhe von knapp 12 000 Euro ab. Zur Abfederung dieses Defizits wandte sich der Verein mit einem Zuschussantrag über 3 000 Euro an die Gemeinde. Auch in Vorjahren waren entsprechende Beträge bewilligt worden. Alle Fraktionen des Gemeinderats betonten in der Sitzung ihre Bereitschaft zur Wirtschaftsförderung und ihre Anerkennung der Leistungen des Vereins. Birgit Locher (Freie Wähler) stellte jedoch die Frage, ob ein solches Verfahren für jeden eingetragenen Verein der Gemeinde gleichermaßen gelte und sprach damit das Thema Richtlinien der Vereinsförderung an, die bislang nicht eindeutig definiert seien.

Bürgermeister Ralf Meßmer verwies darauf, dass es sich um eine Jubiläumsveranstaltung mit besonderem Charakter gehandelt habe, was

Locher mit der Frage konterte: „Gibt es einen Zuschuss der Gemeinde, wenn ein Fest in die Hose geht?“Meßmer gab zu bedenken, dass es sich eigentlich nicht um Vereins-, sondern um Wirtschaftsförderung handle, für die ansonsten kein Haushaltsbetrag vorgesehen sei.

Johannes Keller (Freie Wähler) stellte die Relevanz der Höhe von einzelnen Aufwendungen des Vereins infrage und verwies auf das unternehmerische Risiko. Sabine Müller, Maximilian Eppler und Franz Keller betonten, dass ihnen als CDU die Wirtschaftsförderung wichtig sei, Locher stellte klar, dass es in diesem Falle aber um einen Graubereich der Vereinsförderung gehe und wollte wissen: „Sind die 3000 Euro Ausgleich eines Vereinsdefizits oder Wirtschaftsförderung?“Dass es sich um ein emotional anspruchsvolles Thema handelte, zeigte die Reaktion von Franz Keller, der darauf hinwies, dass die Gewerbetreibenden mit 2,5 Millionen Euro zum Wohl der Gemeinde beitragen und forderte an die Seite der Freien Wähler gewandt auf:

„Macht euch mal nicht in die Hose wegen 3000 Euro.“Eugen Ruess (Freie Wähler) stellte klar, dass es sich lediglich um Einzelmeinungen handle. Den Zuschuss finde er okay, aber „es geht um Gleichbehandlung der Vereine, nicht um 3000 Euro.“

Johannes Keller machte den Vorschlag, einen gleichmäßigen, jährlichen Betrag für die Wirtschaftsförderung im Haushalt vorzusehen: „Wir wollen Wirtschaftsförderung betreiben, nicht Löcher stopfen, oder? Die Freien Wähler unterstützen auch die Wirtschaftsförderung!“Alexander Reuter (FDP) bekräftigte angesichts der Auseinandersetzung, dass ein baldiger Beginn der Beratungen über die Vereinsförderrichtlinien gut wäre. Die Abstimmung erfolgte zugunsten des Zuschusses über 3000 Euro an die „Teuringer Wirtschaft“mit Stimmenthaltung von Johannes Keller. Bürgermeister Meßmer fügte hinzu, dass künftig eine Berechnung im Haushaltsplan vorbereitet werden solle, die dann von den Fraktionen beraten werden könne.