Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
B 31-neu: RP stellt Vorzugsvariante vor
Planer wollen Entscheidung für B1 bei zwei Veranstaltungen begründen.
Von Barbara Baur
GIMMENSTAAD - Noch ist die Katze im Sack, doch es dauert nicht mehr lange, bis das Regierungspräsidium Tübingen (RP) sie herauslässt: Die Behörde stellt kommende Woche die Vorzugsvariante B1 für die Trasse der B 31-neu zwischen Immenstaad und Meersburg vor. Dazu sind zwei Veranstaltungen vorgesehen. Sie finden am Dienstag, 10. März, und Mittwoch, 11. März, in der Linzgauhalle in Immenstaad statt. Beginn ist jeweils um 19 Uhr, Saalöffnung um 18 Uhr.
Bereits kurz vor Weihnachten hatte das RP die Vorzugsvariante B1 bekannt gegeben, eine Begründung stand jedoch aus. Sie war weder vom RP, noch vom Verkehrsministerium des Landes Baden-Württemberg zu erfahren. Nun soll genau das nachgeliefert werden. „Das Planungsteam wird nochmal auf die bisherigen zwölf Varianten eingehen und begründen, wie die B1 in den Fokus gekommen ist und warum die anderen Varianten wieder ausgeschlossen wurden“, sagt Dirk Abel, Pressesprecher des RP. „Uns als Behörde ist es wichtig, dass die Planer das, was sie jetzt über mehrere Jahre erarbeitet haben, den Menschen vor Ort näherbringen und vor allem auch begründen können.“
Bei beiden Veranstaltungen werden die gleichen Informationen präsentiert. Sie werden ähnlich aufgebaut sein, wie die vergangenen Veranstaltungen, die das RP im Rahmen des Dialogprozesses zum Thema B 31-neu organisiert hatte. Die Halle ist wieder eine Stunde vor Beginn der Vorträge geöffnet. In dieser Zeit präsentieren die Gutachter ihre Ergebnisse an Stellwänden, wo sie auch den Bürgern Rede und Antwort stehen. Im Anschluss an die Vorträge stehen sie dort ebenfalls für Fragen zur Verfügung.
Die Veranstaltungen sollen laut Abel ausdrücklich keinen politischen Charakter haben. Aus diesem Grund sollen weder Regierungspräsident Klaus Tappeser, noch hochrangige Vertreter des Verkehrsministeriums sprechen. „Der Fokus soll rein auf den fachlichen Fragen liegen und die Arbeit der Planer vorstellen“, sagt Abel. Entsprechend wird in einer Pressemitteilung Franz Feil vom Planungsteam des RP zitiert:
„Dies ist Teil unseres Dialogs mit der Region, in dem wir zugehört, fachlich geprüft und immer wieder auch Transparenz geschaffen haben.“
Mit konkreten Aussagen zur Dreioder Vierspurigkeit der neuen Bundesstraße wird wohl auch diesmal nicht zu rechnen sein. Weil die B 31neu im Bundesverkehrswegeplan vierspurig vorgesehen ist, hatten die Planer in den vergangenen vier Jahren ihre Arbeit auf dieses Ziel ausgerichtet, Gutachten erstellt und Berechnungen angefertigt. Im Sommer brachte Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) jedoch einen dreispurigen Ausbau dieses Streckenabschnitts ins Gespräch – und beauftragte das RP, diese Variante auch noch zu prüfen. Dieser Prüfauftrag kam allerdings zu einem Zeitpunkt, zu dem die Arbeiten schon weit fortgeschritten und die meisten Gutachten abgeschlossen waren. Unklar ist, ob die Gutachten, die ja unter anderen Vorzeichen erstellt wurden, dann überhaupt noch Gültigkeit besitzen oder nachjustiert werden müssen.
Derzeit befinden sich die Unterlagen noch zur Abstimmung bei Bund und Land. „Die Planungen für die Vorzugsvariante B1 und alles, was wir bei den Veranstaltungen präsentieren, basiert auf der Vierstreifigkeit, die im Bundesverkehrswegeplan vorgesehen ist“, sagt Abel. „Bevor wir dazu etwas sagen können, müssen wir abwarten, was bei der Abstimmung zwischen Bund und Land herauskommt.“Und Projektleiter Matthias Kühnel sagt: „Unabhängig davon ist es uns wichtig, unsere vorgeschlagene und verkündete Variante B1 jetzt auch wie versprochen zu erläutern, um den mit der Region betriebenen Planungsprozess weiterhin nachvollziehbar zu gestalten.“
Um möglichst vielen Bürgern die Teilnahme an der Infoveranstaltung zu ermöglichen, bietet das RP wieder von vorneherein zwei Veranstaltungstermine an. Während die erste große Informationsveranstaltung, bei der die drei Trassenkorridore A, B und C vorgestellt wurden, so überlaufen war, dass das RP wieder Hunderte Interessierte an den Türen der Stadthalle Markdorf aus Brandschutzgründen abweisen musste, waren bei einer späteren Veranstaltung ebenfalls zwei Termine angesetzt – und beide waren gut besucht. Das Bundesverkehrsministerium wird die abschließende Entscheidung treffen.
zur Planung und zum Dialog gibt es im Internet: