Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Hoher und Hahn meckern über B 31-Infoveranstaltungen
Beide Abgeordnete aus dem Bodenseekreis machen dem Regierungspräsidium Vorwürfe wegen Terminierung
Von Silja Meyer-Zurwelle
GBODENSEEKREIS - Kaum sind die lang erwarteten Termine für die Infoveranstaltungen zur B 31-neu veröffentlicht, droht schon neuer Ärger um die Straße, die in aller Munde ist. Diesmal geht es jedoch nicht, wie sonst so oft, um die Trasse zwischen Meersburg und Immenstaad (denn für einen Favoriten haben sich die Planer mit der B-Variante schon entschieden), sondern um die Abende, an denen die Öffentlichkeit genauer informiert werden sollen. Die Landtagsabgeordneten Martin Hahn (Grüne) und Klaus Hoher (FDP) üben heftige Kritik am Regierungspräsidium Tübingen wegen der Terminierung der Informationsveranstaltungen, die am Dienstag, 10. März, und am Mittwoch, 11. März, um jeweils 19 Uhr in der Linzgauhalle in Immenstaad ausgerichtet werden sollen.
„Wieder finden die Veranstaltungen ausgerechnet an einem Dienstag und einem Mittwoch in einer Sitzungswoche
statt“, kritisiert Martin Hahn in einer Pressemitteilung. An beiden Tagen herrsche für die Abgeordneten Anwesenheitspflicht in Stuttgart, erläutert er. „Wegen vieler Verpflichtungen in Stuttgart ist es zeitlich völlig unmöglich, dass wir es rechtzeitig zurück in den Wahlkreis schaffen“, bemängelt auch Klaus Hoher. Beide Abgeordnete werfen dem Regierungspräsidium einen „ganz schlechten Stil“vor. Tage, an denen
Fraktionssitzungen und die Plenarsitzung in Stuttgart stattfinden, seien für die Abgeordneten mit vielen Gesprächen und dichter Taktung vom frühen Morgen bis in den späten Abend verbunden, schreiben sie.
„In der Regel bleiben wir an solchen Tagen deswegen auch in Stuttgart“, erklärt Martin Hahn. „Wir werden von der B-31-Veranstaltung durch die Terminierung regelrecht ausgeschlossen“, kritisiert Klaus Hoher.
Weder Hahn noch Hoher wollen bei den Informationsveranstaltungen in Immenstaad laut Pressemitteilung eine aktive Rolle spielen. Worauf sie pochten, wäre nur die Möglichkeit der Teilnahme und der Information aus erster Hand, heißt es darin. „Wenn das Regierungspräsidium in der kommenden Woche die vorgeschlagene Vorzugsvariante B1 vorstellt, möchten wir mit den Interessierten in der Halle sein“, meint Klaus Hoher.
Für die empörten Abgeordneten hat Dirk Abel, Sprecher des Regierungspräsidiums, kein Verständnis. „Wir müssen unsere Veranstaltungen in erster Linie nach der Verfügbarkeit der Hallen und nach den freien Terminen der Projektplaner und des Dialogteams ausrichten.
Das stand auch bei den jetzt angesetzten Infoabenden im Vordergrund. Die Bevölkerung hat schon lange genug darauf gewartet, wir wollten sie jetzt einfach möglichst schnell zum neuesten Stand informieren“, erläutert er.